Archiv für Mai 2009

Erklärungskraft und Grenzen des spoiler-Konzeptes am Fallbeispiel der Hizbullah

1. Einleitung

Wie lässt sich Frieden erreichen und nachhaltig konsolidieren? Die Antworten auf diese Frage sind vielfältig. Neben Ansätzen, die von einem grundsätzlichen Interesse aller Akteure am Frieden ausgehen, hat seit Mitte der 1990er Jahre das spoiler-Konzept an Bedeutung gewonnen. Hier wird argumentiert, dass die erfolgreiche Etablierung und Umsetzung von Friedensabkommen zur Beendigung von Konflikten mit Beteiligung von (nicht-staatlichen) Gewaltakteuren von vielen Faktoren abhängt, die nicht alle genügend gewürdigt wurden. Neben Maßnahmen zur Schaffung von Sicherheit, power-sharing und Versöhnung der früheren Kriegsgegner ist ebenfalls die Identifizierung von „spoilern“, d.h. von Akteuren, die einen „Friedensprozess unterlaufen, blockieren oder sabotieren“ (Schneckener 2003: 4) und ein adäquater Umgang mit ihnen notwendig. Dies ist des Weiteren auch deswegen relevant, weil Friedensprozesse besondere Risiken erzeugen und in vielen Fällen die „casualties of failed peace […] infinitely higher than the casualties of war“ (Stedman 1997: 5) sind.
Die bisherige Forschung über spoiler ist durch die Perspektive der internationalen und westlichen Akteure geprägt. Dies führt auch dazu, dass beim Umgang mit spoilern der Schwerpunkt auf die Maßnahmen der internationalen Akteure gelegt wird. So sei etwa „[t]he crucial difference between the success and failure of spoilers“ die „role played by international actors“ (Stedman 1997: 6). Über die internen Prozesse, durch die Akteure sich zu spoilern entwickeln und ggf. auch wieder zu mehr Kooperation im Friedensprozess finden, ist noch wenig bekannt.
Als ein Beispiel für einen spoiler, der verschiedene Stadien durchlebte und trotz vieler Widersprüchlichkeiten und anzunehmender Hindernisse den Friedensprozess akzeptierte und die Umsetzung nicht unterminierte, lässt sich die libanesische Hizbullah aufführen. Die Faktoren und Prozesse dieser Wandlung sollen hier untersucht werden.
Dazu wird in einem ersten Schritt das spoiler-Konzept näher dargestellt. Dabei sollen der Beitrag Stedmans als die erste systematische Auseinandersetzung und Schneckeners Beitrag als die wesentliche deutschsprachige Beschäftigung mit spoilern im Fokus stehen. Dem folgt eine Darstellung, wie und wieweit die Hizbullah einen spoiler darstellt. Dabei werden die Ereignisse bis zur Entführung von zwei israelischen Soldaten durch die Hizbullah und den darauf folgenden Libanon-Krieg 2006 berücksichtigt. Hierbei wird nach verschiedenen Politikfeldern und Themen unterschiedenen, bei denen die Hizbullah unterschiedliche spoiler-Formen aufweist. Im Anschluss dessen wird dargestellt, wie sich die Hizbullah im Friedensprozess verhalten hat und ob dieses Verhalten dem eines spoilers entspricht. Vor dem abschließenden Fazit wird versucht die Faktoren zu identifizieren, die dazu geführt haben, dass sich die Hizbullah (je nach Themengebiet) mehr oder weniger zum spoiler entwickelt hat.

[…]

4. Fazit und Ausblick

Das hier untersuchte Fallbeispiel entzieht sich einer eindeutigen Bewertung darüber, inwieweit das Verhalten der Hizbulah den Friedensprozess positiv oder negativ beeinflusst hat. Auch die Folgen der Strategien des externen Akteurs Syrien auf den Ausgang des Friedensprozesses sind ambivalent.
Wenn die Umsetzung des Friedensabkommens als Bemessungsgrundlage dienen soll, fällt die Bewertung eher negativ aus: Die zentrale Forderung nach Entwaffnung aller Milizen wurde nicht erfüllt.
Wenn allerdings die nachträgliche Legitimierung der Hizbullah als bewaffnete Kraft gegen Israel einbezogen wird, kann die Umsetzung dieser „Lesevariante“ des Friedensabkommens positiver ausfallen: Die Hizbullah hat nicht versucht den Friedensprozess zu unterminieren und keine weiteren Forderungen erhoben.
Auch unter anderen Gesichtspunkten fällt die Bewertung ambivalent aus. Während der interne Frieden im Libanon bis 2006 relativ stabil war, wurde der bewaffnete Konflikt mit Israel zwar eingegrenzt und geregelt, aber nicht überwunden. Insgesamt bleibt die spoiler-Problematik ungelöst, der Frieden fragil und vom fortdauernden Einfluss Syriens als Schutzmacht abhängig. Prozesse und Faktoren, die zu einem nachhaltigen Frieden beitragen könnten, sind nicht sichtbar. Die Ereignisse der letzten Jahre, der Abzug der syrischen Armee aus dem Libanon 2005, der israelische Libanon-Krieg 2006, die über 18-monatige politische Krise im Libanon 2006-2008 und die darauf folgenden bewaffneten Kämpfe zwischen der Hizbullah und regierungstreuen Milizen mit über 100 Toten, zeugen eher von Destabilisierung der politischen Verhältnisse und einem erhöhten Einsatz von Gewalt in den innerlibanesischen Machtkämpfen.
Im Angesicht des zunehmend fragilen und unvollständigen Friedens im Libanon und dem Fehlen von spoiler-Management durch externe Akteure bleibt es offen, ob die Hizbullah ihren bewaffneten Kampf gegen Israel wieder intensivieren, den Kampf für eine islamische Ordnung wieder aufnehmen und so als total spoiler agieren wird.

Ismail Küpeli: Erklärungskraft und Grenzen des spoiler-Konzeptes am Fallbeispiel der Hizbullah. München, 2009, ISBN 3-640-27032-0

Einleitung, Inhaltsverzeichnis und einige Seiten aus dem Text lassen sich bei grin.com einsehen:

http://www.grin.com/e-book/122175/erklaerungskraft-und-grenzen-des-spoiler-konzeptes-am-fallbeispiel-der

Buchrezension: Überleben im Goldland – Afrika im globalen Kapitalismus

Ein „fundierter Überblick über die Stellung Afrikas im globalen Kapitalismus“ wird im Klappentext versprochen. Zu lesen ist eine solide Darstellung einiger ökonomischer und sozialer Daten (Einkommen, Produktivität, Industrialisierungsgrad usw.) und eine Diskussion der „westlichen“ und „afrikanischen“ Entwicklungspolitiken. Anschließend stellt Goldberg noch das Konzept der „afrikanischen Produktionsweise“ vor und bietet mögliche Lösungsansätze für die Überwindung der Unterentwicklung in Afrika an.
Relevante Entwicklungstheorien werden besprochen, wobei die Schwerpunkt eher auf Debatten der 1980er Jahre liegt. So wird etwa die Diskussion um die Schuldenkrise und die Strukturanpassungsprogramme zusammenfassend dargestellt. Die aktuellen Diskussionen fehlen weitgehend. So etwa die Diskussion über neuere Untersuchungen, die in Frage stellen, ob „Entwicklungshilfe“ überhaupt eine positive Wirkung hat. Weiterhin wird über die „asiatische Produktionsweise“ gesprochen und parallel dazu eine „afrikanische Produktionsweise“ so aufgestellt, als hätte es keine Kritik an der Rede über die „asiatische Produktionsweise“ und der traditionellen marxistischen Darstellung von nicht-europäischen Gesellschaften gegeben. Das Basis-Überbau-Modell wird ebenfalls weiter verwendet, wenn auch eine „relative Autonomie“ der „gesellschaftlichen Institutionen“ (S. 158) erwähnt wird. Etwas überraschend ist der positive Bezug auf den Staat als Entwicklungsmotor gegen Ende des Buchs, was sich mit der vorhergegangen Betonung der Relevanz der ökonomischen „Basis“ ein wenig beißt.
Ob die Publikation eine Anschaffung Wert ist, hängt – wie üblich – davon ab, wozu sie dienen soll. Wer eine traditionell-marxistische Ergänzung zu der Entwicklungtheorie-Debatten, insbesondere über Afrika, sucht, wird hier fündig. Enttäuscht werden dagegen diejenigen, die hier nach einer Überwindung der bisherigen Entwicklungstheorien suchen.

Jörg Goldberg: Überleben im Goldland – Afrika im globalen Kapitalismus. PapyRossa, Köln 2008, 249 Seiten, 16,90 Euro.

Ismail Küpeli

Eine überarbeitete Fassung dieser Buchrezension erschien in der analyse&kritik (Nr. 539 vom 15.5.2009)