Archiv für November 2010

Regiert wie geschmiert: Was bedeuten Wahlen im Erdölstaat Aserbaidschan?

Aus den postsowjetischen Umbrüchen nach 1991 ist in Aserbaidschan ein stabiles Regime hervorgegangen. Seine Bestätigung bei den anstehenden, formal demokratischen Wahlen gilt als sicher. Worauf beruht das politische System unter Präsident Ilham Aliyev? Welche Rolle spielen das Erdöl und die ausländischen Konzerne dabei?

Am 7. November 2010 werden in Aserbaidschan Parlamentswahlen stattfinden, deren Ergebnis keine Überraschung darstellen dürften: Die regierende „Partei Neues Aserbaidschan“ (YAP) wird die Wahlen gewinnen, die Opposition und unabhängige Wahlbeobachter werden Unregelmäßigkeiten und Manipulationen feststellen, die Europäische Union und andere internationale Organisationen werden höchstens leise Kritik äußern. Nichts spricht dafür, dass diese Wahlen grundsätzlich anders verlaufen werden als die übrigen Wahlen unter den Staatspräsidenten Heydar Aliyev und seinem Sohn und Nachfolger Ilham Aliyev.
Dennoch lohnt sich ein genauerer Blick auf die politischen Strukturen in Aserbaidschan. Üblicherweise werden politische Systeme dichotomisch in Demokratien (Mehrparteiensystem und kompetitive Wahlen) und Nicht-Demokratien (keine Oppositionsparteien und kein Wettbewerb) aufgeteilt. Das aserbaidschanische Regime, das Oppositionsparteien zulässt und Wahlen organisiert, aber diese Wahlen so manipuliert, dass die regierende Partei als Siegerin feststeht, findet in dieser Aufteilung zunächst keinen Platz. Die Analyse dieser speziellen Form der politischen Herrschaft zeigt, wie politische Macht mit Hilfe von Ressourcen wie Erdöl abgesichert werden kann. [….]

In: iz3w, Nr. 321 (November/Dezember 2010), S. 11-13.

PS: Inzwischen ist der Artikel vollständig online verfügbar.