Archiv für Januar 2011

EUFOR RD Congo (2006)

Nach der Revolte in Tunesien und den Protesten in Algerien, Ägypten und Jemen wird auch in einer breiteren Öffentlichkeit die Unterstützung von äutoritären Regimen durch die Europäische Union kritisiert. Allerdings handelt es sich hierbei keineswegs um einen skandalösen Einzelfall. Vielmehr ist festzustellen, dass die EU bisher wenig Hemmungen hatte, mit solchen Regimen zu kooperieren. In einigen Fällen verdanken die nicht-demokratischen Herrscher ihre Machtposition (mehr oder weniger) europäischer Unterstützung, wie etwa im Tschad oder Kongo. Im Gegensatz zu den aktuellen Ereignissen gab es damals keine breite Debatte, obwohl etwa im Kongo im Rahmen einer EU-Militärintervention auch deutsche Soldaten beteiligt waren.

Eine Präsentation über diese EU-Militärintervention und dessen politischen Folgen ist jetzt hier verfügbar:

EUFOR RD Congo (2006): Wie agiert die EU in „Räumen begrenzter Staatlichkeit?“.

In eigener Sache

Hier wird demnächst eine inhaltliche Verschiebung zu beobachten sein. Zentrale Themen hier waren bisher (1) neuere Legitimationsmuster für Kriege und militärische Interventionen (Neue Kriege, Failed States), (2) polit-ökonomische Grundlagen staatlicher Herrschaft (z.B. Rentierstaaten) und (3) der antimuslimische Rassismus in Deutschland.

Zwar wird auch in Zukunft hier über Staat, Krieg, Nationalismus und Rassismus geschrieben werden. Die bisherigen Themen werden aber ergänzt (und möglicherweise überlagert) durch mein Dissertationsprojekt über die kurdischen Aufstände in der Türkei der 1920er und 30er Jahre. Drei Rezensionen („Die Türkei, die Juden und der Holocaust“, „Die dunkle Seite der Demokratie“ und „6-7 Eylül Olayları“) sind erste veröffentlichte Fragmente aus diesem Projekt. Solche Fragmente wird es immer wieder geben und sie sind vielleicht auch für diejenigen lesenswert, die sich für das konkrete Dissertationsthema weniger interessieren.

Weitere Informationen folgen demnächst.

Regiert wie geschmiert – Was bedeuten Wahlen im Erdölstaat Aserbaidschan?

Aus den postsowjetischen Umbrüchen nach 1991 ist in Aserbaidschan ein stabiles Regime hervorgegangen. Seine Bestätigung bei den anstehenden, formal demokratischen Wahlen gilt als sicher. Worauf beruht das politische System unter Präsident Ilham Aliyev? Welche Rolle spielen das Erdöl und die ausländischen Konzerne in dem autoritären Rentierstaat?

Am 7. November 2010 werden in Aserbaidschan Parlamentswahlen stattfinden, deren Ergebnis keine Überraschung darstellen dürfte: Die regierende »Partei Neues Aserbaidschan« (YAP) wird die Wahlen gewinnen, die Opposition und unabhängige Wahlbeobachter werden Unregelmäßigkeiten und Manipulationen feststellen, die Europäische Union und andere internationale Organisationen werden höchstens leise Kritik äußern. Nichts spricht dafür, dass diese Wahlen grundsätzlich anders verlaufen werden als die übrigen Wahlen unter Staatspräsident Heydar Aliyev und seinem Sohn und Nachfolger Ilham Aliyev.
Dennoch lohnt sich ein genauerer Blick auf die politischen Strukturen in Aserbaidschan. Üblicherweise werden politische Systeme dichotomisch in Demokratien (Mehrparteiensystem und kompetitive Wahlen) und Nicht-Demokratien (keine Oppositionsparteien und kein Wettbewerb) aufgeteilt. Das aserbaidschanische Regime, das Oppositionsparteien zulässt und Wahlen organisiert, aber diese Wahlen so manipuliert, dass die regierende Partei als Siegerin feststeht, findet in dieser Aufteilung zunächst keinen Platz. Die Analyse dieser speziellen Form der politischen Herrschaft zeigt, wie politische Macht mit Hilfe von Ressourcen wie Erdöl abgesichert werden kann.
Zu Beginn des gegenwärtigen Regimes sprach wenig dafür, dass es sich so stabil an der Macht halten würde. Deshalb ist auch ein Blick auf die Entstehungsphase der gegenwärtigen Republik notwendig.

Konflikt um Berg-Karabach

Der Vorabend der Unabhängigkeitserklärung Aserbaidschans im Oktober 1991 war bestimmt von dem Konflikt um die Berg-Karabach-Region, der seit 1988 schrittweise eskaliert war. Die Region mit einer mehrheitlich armenischen Bevölkerung war während der sowjetischen Herrschaft zu einem Teil Aserbaidschans geworden. In dieser Zeit wurde die Region politisch und ökonomisch benachteiligt. Das führte dazu, dass die armenische Bevölkerung die Loslösung der Region von Aserbaidschan forderte. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion erklärte die Region Berg-Karabach im Januar 1992 ihre Unabhängigkeit und Armenien intervenierte mit seiner Armee, um die aserbaidschanischen Truppen zu vertreiben. In den folgenden Kämpfen scheiterten alle aserbaidschanischen Regierungen militärisch, was innenpolitisch jeweils zu ihrem Sturz durch politische Konkurrenten führte.
Als 1993 Heydar Aliyev an die Macht kam, war er der vierte aserbaidschanische Staatspräsident innerhalb von drei Jahren. Der Konflikt um die Berg-Karabach-Region bedrohte ihn ebenfalls. Auch unter seiner Führung kam es zu weiteren militärischen Niederlagen gegen Armenien.
Aliyev erkannte, dass ein militärischer Sieg vorerst unwahrscheinlich war, und schloss im Mai 1994 ein Waffenstillstandsabkommen mit Armenien. Das neue Regime ging nun dazu über, die ehemalige Regierungspartei »Volksfront Aserbaidschans« (AXC) und die bisher unabhängigen aserbaidschanischen Milizen zu zerschlagen. Die aus Armenien und der Berg-Karabach-Region vertriebenen Aserbaidschaner formte Aliyev durch staatliche Unterstützung zu einer loyalen Gruppe.
Innenpolitisch nutzte das aserbaidschanische Regime das »Einfrieren« des Konfliktes, um die politische Debatte zu »versicherheitlichen«. Das Regime definierte seine politischen Maßnahmen als Schritte zum Schutz des Staates vor externen Bedrohungen. Das unterminierte die politische Opposition, deren Kritik mit mangelndem Patriotismus gleichgesetzt wurde. Dies wirkte insbesondere gegen die nationalistische AXC. Sie ist inzwischen in verschiedene Parteien zersplittert.

Stützen des Regimes …

Nach dem Ausschalten der Milizen und der AXC schaffte das Regime die demokratischen Institutionen nicht ab, sondern gestaltete sie zu Stützen der autoritären Herrschaft um. Heydar Aliyev konzentrierte die politische Macht beim Präsidenten – auf Kosten des Parlaments und der Gerichtshöfe. So können durch präsidiale Dekrete jegliche politische oder juristische Entscheidungen seitens der Regierung, des Parlaments oder der Gerichtshöfe widerrufen werden. Allerdings waren solche Dekrete selten notwendig, da alle diese Institutionen die politischen Vorgaben des Staatspräsidenten befolgen.
Auch die Wahlen wurden nach der Machtübernahme Heydar Aliyevs weiterhin durchgeführt. Es wird allerdings durch indirekte und direkte Formen der Manipulation für das »richtige« Wahlergebnis gesorgt. Im Vorfeld der Wahlen werden OppositionskandidatInnen durch unfaire Auslegung der Wahlvorschriften ausgeschlossen. Im Wahlkampf haben die KandidatInnen des Regimes Zugang zu staatlichen Medien und Institutionen, während OppositionskandidatInnen leer ausgehen. Nur im Notfall greift das Regime auf direkte Wahlfälschung zurück. Insgesamt konnte das Regime unter Heydar Aliyev sämtliche Wahlen für sich entscheiden, ohne allzu sehr auf gewaltsame staatliche Repression setzen zu müssen.
Eine zentrale Stütze des Regimes ist die »Partei Neues Aserbaidschan« (YAP). Alle wichtigen Posten in der Exekutive und die meisten Sitze im Parlament werden von YAP-Funktionären besetzt. Die Partei organisiert den Tausch von staatlichen Posten und Leistungen gegen Loyalität zum Regime. Aber die Staatsführung ist sehr darauf bedacht, dass keine unabhängigen Machtzentren entstehen und sorgt dafür, dass die Staatspartei nicht allzu mächtig wird und so etwa Parteifunktionäre dem Staatspräsidenten als politische Konkurrenten gefährlich werden könnten. Die Zuteilung einer bedeutenden Anzahl Sitze im Parlament an parteilose KandidatInnen zeigt den FunktionärInnen der YAP, dass ihr Erfolg von der Loyalität gegenüber dem Staatspräsidenten abhängig ist.
Das Regime kann so durch die Schaffung von politischer Stabilität und durch die Zuteilung von staatlichen Ressourcen an zahlreiche gesellschaftliche Gruppen seine Macht sichern, während die Opposition dem wenig entgegenzusetzen hat. Die AXC und ihre Nachfolgeparteien sind durch den Konflikt um die Berg-Karabach-Region mit den zehntausenden Todesopfern und hunderttausenden Flüchtlingen diskreditiert. Die übrigen Oppositionsparteien haben sich nicht konsolidiert und Parteispaltungen selbst innerhalb der Kleinstparteien sind gängig. Oppositionsparteien spalten sich in regierungsnahe und regimekritische Flügel auf.
Noch schwerwiegender ist, dass es keine relevanten oppositionellen Kräfte gibt, die politische Ziele oder gar Gesellschaftsentwürfe haben, die zu einer Verbesserung der Lebensumstände für die breite Bevölkerung führen würden. Folgerichtig haben die Menschen wenige Gründe, sich der Opposition anzuschließen.

… und seine materielle Basis

Die Fähigkeit des Regimes, politische Loyalität zu belohnen, lässt sich ohne die Geldströme aus dem Erdöl- und Erdgassektor nicht erklären. Über die Hälfte des staatlichen Budgets stammen aus diesen Sektoren. Die Abhängigkeit Aserbaidschans von Erdöl und Erdgas ist vergleichbar mit der Abhängigkeit der Golfstaaten Saudi Arabien, Kuwait und Oman, die als Rentierstaaten par excellence gelten. Die Unterschiede liegen auf der politischen Ebene, wobei das Mehrparteiensystem Aserbaidschans und die augenscheinlich kompetitiven Wahlen die auffälligsten Unterschiede sind.
Diese Rentierstaatlichkeit fiel dem Regime nicht vollständig in den Schoß. Die Erdöl- und Erdgaseinnahmen eröffnen dem Regime zwar Möglichkeiten der Machterhaltung. Umgekehrt waren diese Einnahmen jedoch erst möglich durch die Erfolge des Regimes bei der Schaffung von politischer Stabilität. Aserbaidschan hatte nach der Unabhängigkeit 1991 nicht die finanziellen Ressourcen, die Erdölförderung ohne ausländische Investoren wiederaufzubauen. Ausländische Investoren wiederum waren durch den Berg-Karabach-Konflikt abgeschreckt. Weder war absehbar, ob der Krieg bis in die Erdölregionen um Baku vordringen würde, noch, wer demnächst die politische Führung in Aserbaidschan stellen würde. Die notwendige Sanierung der Förderanlagen und die Erschließung neuer Erdölfelder blieben aus. So war die Fördermenge vor der Machtergreifung Aliyevs gesunken.
Erst nach der Beendigung des Krieges mit Armenien konnte Aserbaidschan Verträge mit ausländischen Erdölunternehmen über die Ausbeutung aussichtsreicher Erdölfelder abschließen. Dabei hat BP eine führende Position unter den internationalen Konzernen inne. Die Verträge beinhalten zahlreiche Vergünstigungen für die ausländischen Investoren und haben Vorrang vor bestehenden oder zukünftigen aserbaidschanischen Gesetzen. Damit sind einseitige Änderungen dieser Verträge und Verstaatlichungen der Erdölfelder und Förderanlagen ausgeschlossen. Seit dem Abschluss der Verträge mit internationalen Erdölunternehmen über die Ausbeutung der aserbaidschanischen Erdölfelder war innenpolitisch absehbar, dass sich Nähe und Loyalität zur Staatsführung auszahlen würden. Allen relevanten AkteurInnnen war bewusst, dass politische Instabilität zum Fernbleiben der Erdölunternehmen und damit zu Einnahmeverlusten führen würde.
Die staatlichen Erlöse werden für kurzfristige staatliche Ausgaben, wie etwa die Besoldung der staatlichen Bürokratie, der Polizei und der Armee sowie für die Subventionierung staatlicher Unternehmen verwendet. Staatliche Investitionen in Infrastruktur, zukunftsfähige Wirtschaftsstrukturen oder Bildung bleiben weitgehend aus. Auch Maßnahmen zur Diversifizierung und zum Wiederaufbau industrieller Sektoren jenseits der Rohstoffextraktion fehlen. Unterstützt wird allerdings eine spezifische Bildungspolitik und der Bau von Siedlungen für die aserbaidschanischen Flüchtlinge und Vertriebenen aus der Berg-Karabach-Region. Mit den Siedlungen bleiben die Flüchtlinge von staatlichen Projekten abhängig. Aus einer Gruppe, die sonst durch die Kriegserfahrungen und ihre Armut eine Mobilisierungsbasis für die Opposition gewesen wäre, wurde mittels der Erdöleinnahmen eine regimeloyale Gruppe.
Ein weiteres Indiz für rentierstaatliche Maßnahmen ist die hundertprozentige Erhöhung der Besoldung von Polizei und Armee im Jahre 2006, kurz nachdem Proteste der Opposition durch staatliche Repressionsorgane gewaltsam zerschlagen worden waren. Auch dies ist ein Tausch von staatlichen Ressourcen gegen Loyalität.
Aserbaidschan ist ein Rentierstaat, der politische Stabilität und Sicherheit gewährleisten kann. Dies unterscheidet ihn von Staaten wie etwa der DR Kongo, wo der Kampf um die Ressourcen die staatliche Stabilität unterminiert. Der zentrale Faktor hierbei ist möglicherweise die Ressource selbst: Die Ausbeutung von Erdölfeldern ist wesentlich voraussetzungsvoller als die Ausbeutung von Diamanten, die etwa in der DR Kongo eine zentrale Rolle spielt. Neben den Erdölförderanlagen, die hohe Investitionen beanspruchen, müssen die Transportwege wie etwa Erdölpipelines geschützt werden. Dafür braucht es ein Mindestmaß an staatlicher Stabilität. Allerdings sind auch Rentierstaaten wie Aserbaidschan nicht vor politischer Instabilität gefeit Die politische Führung muss die Verteilung von staatlichen Ressourcen an zentrale Stützen des Regimes gewährleisten, um ihre Macht zu sichern. Wenn die Ressourcen knapp werden, können ökonomische Krisen schnell einen politischen Sturz herbeiführen.
Mit der Inbetriebnahme der Baku-Tiflis-Ceyhan-Pipeline (BTC) und der Erschließung größerer Erdöl- und Erdgasfelder im Jahr 2006 stieg der Gesamtumfang der Produktion weiter. Allerdings wird diese Wachstumsphase, die 1998 begonnen hat, wieder an Kraft verlieren. In den nächsten Jahren ist zwar noch ein Anstieg der Erdöl-Produktion zu erwarten, langfristig aber ein stetiges Sinken. Das Sinken der Erdölproduktion bedeutet, dass das aserbaidschanische Regime zunehmend die Fähigkeit verlieren wird, durch die Verteilung von staatlichen Ressourcen Loyalität zu erhalten. Schwankungen der Erdölpreise auf dem Weltmarkt könnten diese Verwundbarkeit noch weiter erhöhen.

Brüche in den Eliten

Der sich abzeichnende Rückgang der Erdöleinnahmen kommt mit politischen Veränderungen zusammen, die zu einer ernsthaften Bedrohung für das Regime führen könnten. Der recht stabile modus operandi des autoritären Regimes änderte sich, als Heydar Aliyev 2003 die Staatsführung an seinen Sohn Ilham Aliyev übergab. Unter Ilham Aliyev wurden die bisherigen Eliten, die noch heute die YAP dominieren, teilweise durch neue Eliten aus Baku abgelöst. Dies führte zu Konflikten zwischen der Staatsführung und der YAP. Schließlich eskalierte der Konflikt, als die Staatsführung am Vorabend der Parlamentswahlen 2005 nach einem angeblichen Putschversuch unter anderem vier Minister verhaften und zu langen Haftstrafen verurteilen ließ. Viele der Verurteilten waren an der Privatisierung staatlicher Unternehmen und am Erdölgeschäft beteiligt. Dieses repressive Vorgehen deutet darauf hin, dass die neue Staatsführung nicht willens oder nicht fähig ist, Konflikte innerhalb der herrschenden Schicht in einer Weise zu regeln, bei der für relevante Eliten kein Anlass zu regimefeindlicher Opposition entsteht.
Ein weiteres Indiz für die Schwächung der YAP ist, dass sie bei den Parlamentswahlen 2005 nur noch 56 Sitze erhielt, was einen deutlichen Rückgang gegenüber den 75 Sitzen bei den Parlamentswahlen 2000 darstellt. Auch in den letzten Jahren kam es zu Konflikten zwischen dem Staatspräsidenten und YAP-Funktionären einerseits und den verschiedenen YAP-Fraktionen andererseits. Das könnte zur Destabilisierung führen, ebenso wie der Umgang der neuen Staatsführung mit der Opposition. Während unter Heydar Aliyev nach der Ausschaltung der AXC und der Milizen der massive Einsatz staatlicher Repression gegen die Opposition nach 1993 selten war, änderte sich dies ab 2003 unter Ilham Aliyev. Das Regime griff verstärkt zu direkten Formen der Wahlfälschung, Medienkontrolle und staatlichen Repression, um Wahlsiege abzusichern. Ilham Aliyev geht scheinbar davon aus, dass Repression genügt, um die Stabilität aufrecht zu erhalten.
Gegenwärtig ist die politische Opposition nicht stark genug, um einen politischen Wandel herbeizuführen. Derzeit liegt die größte Gefahr für das Regime in der Politik des Staatspräsidenten selbst, die vielfach zu einer Störung der Machtbalance zwischen den verschiedenen Unterstützergruppen des Regimes führt.

Literatur
Quellen unter Küpeli, Ismail: Stabilisierung autoritärer Herrschaft. http://duepublico.uni-duisburg-essen.de/servlets/DocumentServlet?id=22514

Ismail Küpeli ist Politikwissenschaftler und Aktivist (Bundeskongress Internationalismus, Informationsstelle Militarisierung).


Infokasten:
Armut trotz Ölreichtum

Am Wochenende vermischt sich in den Straßen von Aserbaidschans Hauptstadt Baku das einheimische Partypublikum mit der internationalen Billigflieger-Gemeinschaft. Im Reiseführer Lonely Planet schaffte es Baku mit seiner Clubszene in die Top Ten der besten Orte für städtisches Nachtleben. Die übrigen Regionen Aserbaidschans sind dagegen vorwiegend landwirtschaftlich geprägt. Baku bildet auch politisch und ökonomisch das Zentrum des Landes, nicht zuletzt weil die Erdölförderung in der Hauptstadt und dem angrenzenden Kaspischen Meer stattfindet. Obwohl im Land täglich etwa 600.000 Barrel Erdöl gefördert werden, lebt ein Viertel der Bevölkerung unterhalb der Armutsgrenze und in den ländlichen Regionen fehlt es vielfach an grundlegender Infrastruktur wie etwa Straßen.
Geographisch grenzt die Kaukasusrepublik in Vorderasien an Russland, Georgien, Türkei, Iran und mit einer geschlossenen Grenze an Armenien. Von 1922 bis 1991 war die »Aserbaidschanische Sozialistische Sowjetrepublik« Teil der Sowjetunion. Mit der Unabhängigkeitserklärung der Republik Aserbaidschans eskalierte der Gewaltkonflikt mit Armenien und armenischen Milizen aus der Berg-Karabach-Region. Heydar Aliyev ergriff im Oktober 1993 die Macht und errichtete ein stabiles autoritäres Regime. Im Mai 1994 schloss es ein Waffenstillstandsabkommen mit Armenien, bei dem Aserbaidschan 17 Prozent seines bisherigen Staatsgebiets verlor. Größere bewaffnete Auseinandersetzungen an der Grenze zu Berg-Karabach blieben seither aus. Im Oktober 2003 übergab Heydar Aliyev aus gesundheitlichen Gründen die Staatsführung an seinen Sohn Ilham Aliyev.


In: iz3w, Nr. 321 (November/Dezember 2010), S. 11-13.