Archiv für Juni 2011

Portugal nach den Massenprotesten: Antworten ‚von unten‘ auf die Krise

Die politische Krise in Portugal hat nach den Massenprotesten Mitte März 2011 und dem anschließenden Sturz der „sozialistischen“ Regierung an Dynamik verloren. Die Regierung bleibt bis zu den Parlamentswahlen am 5. Juni geschäftsführend an der Macht und verhandelt mit IWF und EU über die Modalitäten eines Austeritätsprogramms.
Die IWF/EU-Pläne beinhalten Lohnkürzungen, Entlassungen im öffentlichen Sektor und Steuererhöhungen – kurzgefasst eine Senkung der Einkommen bei gleichzeitiger Erhöhung der Lebenshaltungskosten. Im Gegenzug soll der portugiesische Staat Kredite erhalten, um so überhaupt seine Ausgaben decken zu können.
Die konservative Opposition hat bereits signalisiert, die Maßnahmen der geschäftsführenden Regierung zu unterstützen. Die parlamentarischen Parteien stellen sich bereits auf die bevorstehenden Parlamentswahlen ein: Die regierende „Sozialistische Partei“ (PS) macht die Opposition für die harten IWF/EU-Pläne verantwortlich – weil die Opposition im Parlament die Kürzungs- und Sparmaßnahmen der Regierung abgeschmettert und damit zum Sturz der Regierung geführt hat.
Die konservative Oppositionspartei PSD, mögliche Siegerin der bevorstehenden Wahlen, versucht sich als Garant einer stabilen Politik aufzustellen.

[Weiterlesen: Graswurzelrevolution (Nr. 360, Sommer 2011)]

Rezension: Deutsche Opfer, sowjetische Täter

Detlef Brandes / Holm Sundhaussen / Stefan Troebst (Hg.) (2010): Lexikon der Vertreibungen. Deportation, Zwangsaussiedlung und ethnische Säuberung im Europa des 20. Jahrhunderts.

Die deutsche Geschichtsschreibung ist vielfach von Ethnozentrismus geprägt – auch dann, wenn HistorikerInnen eine breitere Perspektive proklamieren. Eine Darstellung der Vertreibungen und Massaker wird zu einer Erzählung über deutsche Opfer und sowjetische Täter, einschließlich blinder Flecken und Leerstellen.

[Weiterlesen: www.kritisch-lesen.de/2011/06/deutsche-opfer-sowjetische-tater]

Erschien in: iz3w (Nr. 326, September/Oktober 2011)

Rezension: Islamfeindlichkeit in Deutschland

Die Existenz einer Feindschaft gegenüber Muslimen in Deutschland wird, spätestens seit der Sarrazin-Debatte immer weniger in Frage gestellt. Dieser Befund wird durch empirische Untersuchungen (etwa des Instituts für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung in Bielefeld) bestätigt, in denen die Akzeptanz antimuslimischer Ressentiments durch breite Bevölkerungsschichten in Deutschland und Europa nachgewiesen wurde.

Allerdings bleiben viele andere Aspekte nach wie vor umstritten. So ist die Frage nach der richtigen Begriffswahl in der deutschsprachigen Literatur noch ein Streitpunkt. Je nach Autor, Erkenntnisinteresse und politischer Ausrichtung wird etwa von Islamophobie, Islamfeindschaft oder antimuslimischem Rassismus gesprochen, um einige der Begriffe zu nennen (Dagegen hat sich in der englischsprachigen Debatte „Islamophobia“ gegenüber anderen Begriffen eindeutig durchgesetzt). Aber auch die gesellschaftliche Relevanz dieser Feindschaft und die Vergleichbarkeit zum Antisemitismus werden kontrovers debattiert.
Achim Bühl, ein Teilnehmer dieser Debatten, hat jetzt seine politische Positionierung in einem Buch veröffentlicht. [Weiterlesen auf www.kritisch-lesen.de]

Erschien in: iz3w (Nr. 325, Juli/August 2011).