Portugal nach den Massenprotesten: Antworten ‚von unten‘ auf die Krise

Die politische Krise in Portugal hat nach den Massenprotesten Mitte März 2011 und dem anschließenden Sturz der „sozialistischen“ Regierung an Dynamik verloren. Die Regierung bleibt bis zu den Parlamentswahlen am 5. Juni geschäftsführend an der Macht und verhandelt mit IWF und EU über die Modalitäten eines Austeritätsprogramms.
Die IWF/EU-Pläne beinhalten Lohnkürzungen, Entlassungen im öffentlichen Sektor und Steuererhöhungen – kurzgefasst eine Senkung der Einkommen bei gleichzeitiger Erhöhung der Lebenshaltungskosten. Im Gegenzug soll der portugiesische Staat Kredite erhalten, um so überhaupt seine Ausgaben decken zu können.
Die konservative Opposition hat bereits signalisiert, die Maßnahmen der geschäftsführenden Regierung zu unterstützen. Die parlamentarischen Parteien stellen sich bereits auf die bevorstehenden Parlamentswahlen ein: Die regierende „Sozialistische Partei“ (PS) macht die Opposition für die harten IWF/EU-Pläne verantwortlich – weil die Opposition im Parlament die Kürzungs- und Sparmaßnahmen der Regierung abgeschmettert und damit zum Sturz der Regierung geführt hat.
Die konservative Oppositionspartei PSD, mögliche Siegerin der bevorstehenden Wahlen, versucht sich als Garant einer stabilen Politik aufzustellen.

[Weiterlesen: Graswurzelrevolution (Nr. 360, Sommer 2011)]


1 Antwort auf „Portugal nach den Massenprotesten: Antworten ‚von unten‘ auf die Krise“


  1. 1 Portugal: Widerstand gegen die neoliberale “Krisenbewältigung” – ein Vortrag mit Ismail Küpeli | FAU Münsterland Pingback am 06. Juli 2011 um 18:35 Uhr
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