Archiv für August 2015

Portugal: Krise des Landes, Krise der Linken / 2 Jahre nach Gezi: Die Türkei unter dem Erdoğan-Regime

Vorankündigung: Anlässlich der Parlamentswahlen in Portugal (4. Oktober 2015) und die Neuwahlen in der Türkei (November 2015) biete ich Vorträge an. Vorläufige Titel und Ankündigungstexte sind unten zu finden, Anfragen bitte an: Ismail.Kuepeli@ruhr-uni-bochum.de

Portugal: Krise des Landes, Krise der Linken

Anders in in anderen Krisenländer in Südeuropa sieht es für linke Kräfte in Portugal recht düster aus. Die Protest- und Streikbewegungen, die in den Jahren 2011 bis 2013 sehr viele Menschen mobilisieren konnten, sind inzwischen weitgehend zusammengebrochen. Insbesondere Bloco de Esquerda, Schwesterpartei der Linkspartei in Deutschland, hat massiv an Wählerstimmen verloren. Die kommunistische PCP kann dagegen aufgrund ihrer gesellschaftlichen Verankerung und durch eine glaubwürdige EU-Kritik ihre Wähler halten. Aber insgesamt ist ein linker Wahlerfolg in Portugal recht unwahrscheinlich.
So ist die Zukunft von Linksblock offen. Die vermutlich schlechten Ergebnisse dürften die Krise der Partei weiter vertiefen und neue Abspaltungen und Rücktritte hervorbringen. Das Projekt einer linken Sammlungsbewegung, das 1999 anfing, könnte schon bald in Bedeutungslosigkeit versinken. Soviel steht fest: Die nächste portugiesische Regierung wird nicht links, sondern konservativ oder sozialdemokratisch sein.

2 Jahre nach Gezi: Die Türkei unter dem Erdoğan-Regime

Im Mai 2013 schien es so, als sei der „Arabische Frühling“ nun endlich auch in der Türkei angekommen. Ausgelöst durch die geplante Zerstörung des Gezi-Parks in Istanbul, der einem Einkaufszentrum weichen sollte, entstand eine vielfältige und breite Oppositionsbewegung gegen die AKP-Regierung. In fast allen türkischen Städten und in vielen europäischen Metropolen fanden Protestaktionen statt. Der Versuch der Erdoğan-Regierung, die Proteste mit blanker Repression zerschlagen zu lassen, gelang nicht. Trotz mehrerer Todesopfer und zahlreicher Verletzter gingen die Menschen weiter auf die Straße.
Allerdings hat sich die „schweigende Mehrheit“ der Bevölkerung nicht den Protesten angeschlossen und die AKP konnte die Wahlen bis 2015 für sich entscheiden – mitunter mit Wahlfälschungen, aber nicht ausschließlich. Der „Geist von Gezi“ schien verflogen und die Opposition wirkte gegen der AKP-Regierung recht hilflos. Die Parlamentswahlen im Juni 2015 brachten die Wende und beendeten die 13jährige Alleinherrschaft der AKP. Seitdem regiert die abgewählte AKP weiter und eskaliert die Lage im Land mit ihrem Kriegskurs – in der Hoffnung, bei Neuwahlen in der Atmosphäre der Angst erfolgreicher zu sein. Hier wollen wir über den gegenwärtigen Krieg in der Türkei und die weitere Zukunft des Landes mit und ohne einer AKP-Regierung sprechen.

„Kampf um Kobane“: Buchvorstellungen und Vorträge

Layout 1„Der Kampf um Kobanê und Rojava ist eine zentrale Auseinandersetzung im Nahen und Mittleren Osten, in der alle relevanten Akteure auf die eine oder andere Weise involviert sind. Kobanê wird weiterhin die politischen Ereignisse in der Region prägen – sowohl den „Friedensprozess“ zwischen der Türkei und der PKK als auch den Bürgerkrieg in Syrien. Der Konflikt bietet Anlass, zentrale politische Auseinandersetzungen neu aufzugreifen – wie etwa die Frage nach Gewalt als Mittel der Politik und nach dem Entwurf einer neuen Gesellschaftsordnung. Anders gesagt: Lässt sich eine basisdemokratische Gesellschaft durch Krieg verteidigen oder ist eine militärische Auseinandersetzung der Tod für jegliches emanzipatorische Projekt?

Ismail Küpeli, Herausgeber des Sammelbands „Kampf um Kobane, Kampf um die Zukunft des Nahen Ostens“, wird die Beiträge über die Situation in Rojava, die politische Lage in der Türkei, den blutigen Bürgerkrieg in Syrien und den „Islamischen Staat“ darstellen und die Überlegungen der AutorInnen zur Diskussion stellen.“

29. August, Antifa Sommercamp in Nordhessen / 8. September, Halle (Saale) / 24. September, Düsseldorf / 2. Oktober, Bochum / 5. Oktober, Bielefeld / 7. Oktober, Köln / 9. Oktober, Duisburg / 15. Oktober, Duisburg / 16. Oktober, Dortmund / 20. Oktober, Berlin / 21. Oktober, Aachen / 22. Oktober, Erfurt / 27. Oktober, Hamburg / 4. November, Neuss / 5. November, Wien / 6. November, Wien / 12. November, Jena / 13. November, Saalfeld / 17. November, Essen / 22. November, Bremen / 25. November, Freiburg / 26. November, Dresden / 30. November, Göppingen / 30. November, Trier / 1. Dezember, Schwäbisch Gmünd / 2. Dezember, Tübingen / 3. Dezember, Ludwigsburg / 4. Dezember, Mannheim / 7. Dezember, Pirna / 9. Dezember, Nürnberg / 10. Dezember, Bamberg / 16. Dezember, Mülheim a.d.Ruhr

Weitere Termine werden demnächst ergänzt

Kampf um Kobane – Kampf um die Zukunft des Nahen Ostens

Ismail Küpeli (Hg.): Kampf um Kobane – Kampf um die Zukunft des Nahen Ostens. ISBN 978-3-942885-89-8, Erscheint ca. August 2015.

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Am 28. September 2014 begann der „Islamische Staat“ den Angriff auf die kleine Grenzstadt Kobane in Rojava/Nordsyrien. Angesicht der vorhergehenden IS-Siege in Irak und Syrien, in denen Millionenstädte wie Mosul innerhalb weniger Tage erobert wurden, schien die Schlacht um Kobane keine große Bedeutung zu haben. Es hätte kaum ein westlicher Beobachter im Vorfeld erwartet, dass ein paar hundert kurdische Kämpfer die Stadt über 120 Tage lang halten konnten und der IS hier seine erste große Niederlage einstecken würde.

Nachdem aber Kobane entgegen der Erwartungen nicht in kurzer Zeit fiel und die PKK-nahen kurdischen KämpferInnen die Stadt halten konnten, entdeckte die „Weltöffentlichkeit“ den Konflikt. Für einige Wochen wurde hastig berichtet, emotional bewegende Bilder wurden eingefangen und herumgereicht – nur um sich nach kurzer Zeit dem nächsten Konfliktherd zuzuwenden.

Aber eine erhöhte Aufmerksamkeit für die Ereignisse in Rojava/Nordsyrien ist geblieben – und auch das Bedürfnis nach tieferen Einblicken jenseits von militärischen Tagesberichten. Dafür müssten die Konfliktlinien, die in Kobane zusammentreffen, näher analysieren werden. Diese Linien ziehen sich geographisch durch den gesamten Nahen Osten und die Konflikte betreffen zentrale Auseinandersetzungen – wie etwa die Frage der Gewalt als Mittel der Politik und linke Positionen gegenüber Nation und Nationalstaat. Der Kampf um Kobane verknüpft die Konflikte in Syrien und der Türkei und und lässt sich nur dann verstehen, wenn diese Konflikte im einzelnen zumindest skizziert werden. Gleichzeitig muss eine Pluralität der Perspektiven und Positionen zu ermöglicht werden. Die Widersprüchlichkeit der Realität macht es fragwürdig, bereits vornherein die „richtige Haltung“ einzufordern.

Aus diesen Selbstanspruch ist geplant, die Debatten im Rahmen eines Sammelbandes zu führen, der im Sommer 2015 bei edition assemblage erscheinen wird. Darin sollen zumindest folgende Themen skizziert werden – auch damit nicht alle relevanten Aspekte angesprochen sind:

1) Aufgrund einer jahrelangen Desinteresse an der „kurdischen Frage“ ist es vielfach unklar, was Rojava bedeutet. Die kurdischen Selbstverwaltungsgebiete in Nordsyrien werden inzwischen von Einigen als ein emanzipatorisches Projekt angesehen, das beispielhaft für den ganzen Nahen Osten sei. Andere halten es für eine Notverwaltung in einem Bürgerkriegsland ohne größere politische Bedeutung.

2) Die Situation in Kobane und ganz Rojava ist Teil des Bürgerkrieges in Syrien. Wie lässt das Assad-Regime kennzeichnen? Wer sind die Regimegegner, welche Gesellschaftsordnung streben sie an und wie agieren sie im Bürgerkrieg? Gibt es AnsprechpartnerInnen für eine emanzipatorische Linke?

3) Ohne die militärische Erfahrung und die organisatorische Stärke der PKK wäre das Projekt Rojava sehr wahrscheinlich anders verlaufen. Um die PKK besser einzuschätzen, soll die Geschichte der PKK kritisch reflektiert und ihre heutige Rolle als der zentrale kurdische Akteur in der Türkei und eine relevante Kraft in Irak und Syrien skizziert werden.

4) Auf der anderen Seite lässt sich der Aufstieg der IslamistInnen in Syrien kaum ohne die Unterstützung der AKP-Regierung in der Türkei erklären. Was wollte das Erdoğan-Regime mit der Einmischung im syrischen Bürgerkrieg erreichen? Welches Gesellschaftsmodell verfolgt die AKP für die Türkei und welche Rolle spielt die Außenpolitik dabei?

5) Die innenpolitischen Maßnahmen der AKP-Regierung mehrheitlich gegen die politische Opposition gerichtet. Wer sind die RegimegegnerInnen in der Türkei? Was sind diejenigen Kräfte, die außerparlamentarisch für ein „besseres Leben“ kämpfen? Hier sollen insbesondere subalterne und marginalisierte Akteure zur Wort kommen, die in woanders oft unterschlagen werden.

6) Der Kampf um Kobane kann nicht ohne ein Blick auf die andere Seite der Barrikaden verstanden werden. Beim „Islamischen Staat“ interessiert uns weniger die organisatorischen Ursprünge als vielmehr zum einen die politische Ideologie des IS und zum anderen die Rolle, die der IS in den Bürgerkriegen im Irak und Syrien spielt. Dabei sollen die Verbindungen zwischen dem IS und der „sunnitischen Koalition“ aus der Türkei und arabischen Golfstaaten angesprochen werden.

Die Herausforderung besteht darin, die Debatten um Kobane und Rojava nach einem Medienhype und dem darauffolgenden Desinteresse fortzuführen und inhaltlich zu vertiefen. Internationalismus scheint vielfach ein Thema für SpezialistInnen zu sein, wodurch bei jedem größeren Konflikt auf der Welt die Linke in ihrer Mehrheit wieder beim Nullpunkt der Debatte ansetzt und wieder aus der Debatte aussteigt, bevor ein wirklicher Erkenntnisgewinn eingesetzt hat. Natürlich können Publikationen allein kein Wandel im linken Umgang mit weltweiten Konflikten herbeizaubern. Sie können aber einen Beitrag dafür leisten. Notwendig ist dafür eine selbstkritische Sicht auf die eigene bisherige Praxis und eine größere Offenheit gegenüber anderer Perspektiven und Positionen – gerade wenn es um Weltregionen geht, über die man wenig sicheres weiß.

http://www.edition-assemblage.de/kampf-um-kobane/

Koalitionsspiele als Knobelaufgabe

In der Türkei wird es keine schnelle Regierungsbildung geben

Bei der Parlamentswahl in der Türkei am Sonntag hat die islamisch-konservative Regierungspartei die absolute Mehrheit verloren. Die Bildung einer Koalitionsregierung könnte langwierig werden.

Am Sonntag gingen über 46 Millionen türkische WählerInnen an die Wahlurnen und bescherten den Parteien ein Ergebnis, das eine schnelle Regierungsbildung schwermachen dürfte. Dabei sieht es auf den ersten Blick gar nicht so kompliziert aus: Hatte nicht die regierende Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) verloren, und die Opposition hätte gemeinsam eine Mehrheit im Parlament? So einfach ist es nicht, nicht zuletzt weil die Oppositionsparteien sehr gegensätzlich sind. […]

Weiterlesen: Neues Deutschland (10. Juni 2015)

Die Türkei unter Erdogan vor den Parlamentswahlen

„Im Mai 2013 schien es so, als sei der „Arabische Frühling“ nun auch in der Türkei angekommen. Ausgelöst durch die geplante Zerstörung des Gezi-Parks in Istanbul, der einem Einkaufszentrum weichen sollte, entstand eine vielfältige und breite Oppositionsbewegung gegen die AKP-Regierung. In fast allen türkischen Städten und in vielen europäischen Metropolen fanden Protestaktionen statt.Allerdings hat sich die „schweigende Mehrheit“ der Bevölkerung nicht den Protesten angeschlossen und die AKP konnte die Wahlen seither für sich entscheiden. Der „Geist von Gezi“ scheint verflogen und die Opposition wirkt gegenüber der AKP-Regierung recht hilflos.
Die Geschehnisse um den Gezi-Park im Frühjahr 2013, trotz denen Erdogan im darauffolgenden Jahr einen klaren Wahlerfolg einfuhr, die innenpolitischen Spannungen zwischen Erdogans AKP und der islamistischen Gülenbewegung, die aktuelle Rolle der Oppositionsbewegung(en) und deren Chancen bei den bevorstehenden Parlamentswahlen in der Türkei beschreibt Ismail Küpeli im Interview. Jonas von Radio CORAX fragte ihn zum Einstieg, was im Frühjar 2013 am Gezi Park passiert ist.“

Radio Corax-Interview (10min)

Das Erbe von Gezi

Zwei Jahre nach den Protesten für die Erhaltung des Gezi-Parks in Istanbul spielen soziale Bewegungen in der Türkei kaum noch eine Rolle. Dennoch hat diese Erfahrung die politische Kultur des Landes ­verändert.

Genau zwei Jahre nach dem Gezi-Aufstand finden in der Türkei Parlamentswahlen statt, bei denen es lediglich noch um die Frage geht, ob die islamisch-konservative AKP wie in den vergangenen 13 Jahren weiterhin alleine regieren kann oder zum ersten Mal einen Koalitionspartner braucht. Aus dieser Perspektive gesehen ist es nicht besonders schwer, vom Scheitern der Gezi-Bewegung zu sprechen. Insgesamt kann man wenig Hoffnung auf linke und emanzipatorische Bewegungen setzen. Zwei weit verbreitete Irrtümer machen es schwer zu verstehen, wie die AKP herrscht und welche sozialen Bewegungen gegen das Regime von Recep Tayyip Erdoğan agieren.

Weiterlesen: Jungle World (Nr. 23, 4. Juni 2015)

Beschäftigte gegen ihre Gewerkschaft: Im türkischen Metallsektor toben Arbeitskämpfe

Die Tatsache, dass Arbeiter bisweilen über Tarifabschlüsse und die erzielten Lohnerhöhungen unzufrieden sind, ist meist Anlass, beim Feierabendbier auf die Chefs, die wirtschaftliche Lage und vielleicht die Gewerkschaften zu schimpfen. Selten wächst daraus mehr, wie gerade im Automobil- und Metallsektor der Türkei.

Am vorigen Freitag erfuhren die Beschäftigten im Renault-Werk in Bursa, auf welchen Kompromiss sich der Arbeitgeberverband im Metallsektor und Türk-Is, der größte Gewerkschaftsverband, in der Tarifrunde geeinigt hatten. Weil die erzielten Lohnerhöhungen unterhalb jener lagen, die in anderen Betrieben im Metallsektor erzielt wurden, gingen die Arbeiter nicht zurück an die Arbeit. Trotz Beschwichtigungsversuche der Türk-Is und Drohungen seitens der Unternehmensführung setzen sie weiter die Produktion aus. Als Reaktion auf die Haltung der Türk-Is folgten massenhafte Austritte aus der Gewerkschaft. […]

Weiterlesen in: Neues Deutschland (22. Mai 2015)

Kobane als Initialzündung

Die alte internationalistische Linke versucht bei ihrem Kongress den Sprung aus der Nische

Langjährige internationalistische AktivistInnen rieben sich im letzten Winter verwundert die Augen: Guerilla-KämpferInnen in Mainstream-Medien, große Anteilnahme für den Kampf um Kobane, […]

Weiterlesen in: Neues Deutschland (16. Mai 2015)

Interview mit John Holloway: „Wir können den Kampf um Befreiung nicht delegieren“

Der marxistische Theoretiker John Holloway über die Kraft, die er aus den Bewegungen in Chiapas und Rojava zieht

Sie als marxistischer Theoretiker begleiten seit vielen Jahren die zapatistische Bewegung solidarisch. Welche »Lektionen« finden Sie am lehrreichsten?

Als erstes müssen wir verstehen: Unsere Ideen, Konzepte und Theorien kommen von den sozialen Bewegungen und deren Kämpfen. Die Intellektuellen sollten sich daher stärker als Teil dieser Bewegungen sehen. Ich verstehe meine Aufgabe insofern eher darin, das auszuformulieren, was den AktivistInnen auf der Zunge liegt und die Erfahrungen aus den verschiedenen Kämpfen zusammenzuführen. […]

Weiterlesen in: Neues Deutschland (6. Mai 2015)

Kein Platz für Protest: Gewaltsame Polizei-Räumung der 1. Mai-Demos in Istanbul

In den vorangegangenen Wochen wurde darüber verhandelt und gestritten, ob Kundgebungen zum 1. Mai am Taksim-Platz in Istanbul zugelassen werden – oder ob der symbolträchtige Platz wie in den beiden vergangenen Jahren großräumig gesperrt sein würde. Die Signale seitens der Regierung waren widersprüchlich: Nachdem Vasip Şahin, der Gouverneur von Istanbul, die Sperrung des Platzes angewiesen hatte, teilte Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu mit, dass alle, die der Toten vom 1. Mai 1977 gedenken wollten, dort willkommen seien.

Weiterlesen in: neues deutschland (2. Mai 2015)