Erpressung lohnt sich

In der Türkei hat die Regierungspartei AKP bei den Parlamentswahlen die absolute Mehrheit erreicht

Die Oppositionszeitung Cumhuriyet titelte am Tag nach der Wahl »Die Angst siegt« und fasst damit die überraschenden Ergebnisse recht gut zusammen. Denn die türkischen Parlamentswahlen vom Sonntag waren ein großer Erfolg für die Regierungspartei AKP, die mit 49 Prozent der Stimmen alle Erwartungen übertroffen hat. Sie verfügt nun über mehr als 312 Sitze im Parlament und hat eine komfortable Mehrheit für eine nur von ihr gestützte Regierung. Damit hat die AKP es geschafft, die Verluste bei den Wahlen vom 7. Juni, als sie nur rund 40 Prozent der Stimmen erhielt und die Regierungsmehrheit verlor, wieder gutzumachen.

Weiterlesen in: Jungle World (5. November 2015)