Archiv für April 2016

Rojava, ein alternatives Modell für den Nahen und Mittleren Osten?

21. April 2016
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Zum Krieg in Syrien und Nordirak, dem Kampf um die kurdische Autonomieregion Rojava und Perspektiven für die Krisenregion im Nahen Osten

Der Zusammenbruch und die Zerschlagung der Demokratiebewegungen in vielen arabischen Ländern wie Ägypten, Libyen und Syrien schienen jenen Stimmen Recht zu geben, für die es im Nahen Osten nur die Wahl zwischen «stabilen» Diktaturen und Chaos gab. Der «Arabische Frühling» von 2011 war 2014 längst in einem «Arabischen Winter» übergegangen, als der so genannte Islamische Staat («IS») seine großen Offensiven im Irak und in Syrien startete. Der Nahe Osten verdunkelte sich unter dessen schwarzer Fahne. Aus der Perspektive der deutschen Linken schien die Region damit für emanzipatorische Projekte politischer und gesellschaftlicher Transformationen verloren zu sein.

Dabei wurde lange übersehen, dass bereits seit 2012 in Nordsyrien etwas entstanden war, das in dieser vermeintlich düsteren und verlorenen Region einen alternativen Weg aufzeigt. Erst der Angriff des «IS» auf Kobanê, einer kleinen Stadt an der türkisch-syrischen Grenze, im September 2014 und die darauf folgende Niederlage der scheinbar unbesiegbaren jihadistischen Miliz gegen die kurdischen Kräfte, deren Namen die wenigsten bis dahin gehört hatten, führten dazu, dass linke Akteure in Deutschland genauer hinschauten. Ohne den Sieg der kurdischen Kämpferinnen und Kämpfer in Kobanê wäre die autonome Region Rojava in Nordsyrien weiterhin bestenfalls ein Thema für Nahost-ExpertInnen geblieben. […]

Weiterlesen: Rojava, ein alternatives Modell für den Nahen und Mittleren Osten? (Rosa-Luxemburg-Stiftung, 21. April 2016)

Interview: Die Türkei als Türsteher

20. April 2016
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„Man muss differenzieren“: Diesen Satz sagt Ismail Küpeli beim Gespräch in der TAGBLATT-Redaktion über die Türkei immer wieder. Wir redeten mit dem 37-jährigen Wissenschaftler über die politische Lage am Bosporus und über die Rolle Deutschlands.

ie Türkei liefert derzeit viele Schlagzeilen. „Der fürchterliche Freund“ titelte beispielsweise das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ über Präsident Recep Tayip Erdogan und seinen „Feldzug gegen Freiheit und Demokratie“. Nicht zuletzt Erdogans harsche Reaktion auf ein Satire-Video der NDR-Sendung „extra 3“ – unter anderem ließ er den deutschen Botschafter einbestellen – werten Beobachter als autokratisch. „Diese Reaktion ist innenpolitisch in der Türkei nicht unüblich“, sagt Ismail Küpeli, und sie sei vergleichsweise „milde“ ausgefallen. Allerdings will der Politikwissenschaftler von der Ruhr-Universität in Bochum auch bei den Satire-Beiträgen der letzten Wochen differenzieren. Das Schmähgedicht von Jan Böhmermann auf das türkische Staatsoberhaupt gehe im Gegensatz zu der „extra3“-Satire nicht, sagt der 37-Jährige. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte es im Gespräch mit Ministerpräsident Ahmet Davutoglu als „bewusst verletzend“ kritisiert.

Erdogan spaltet und lässt seine Macht spüren

Die Attacken gegen die Presse- und Meinungsfreiheit sind alles andere als milde. Im vergangenen Monat begann in Istanbul der Prozess gegen zwei Journalisten der Zeitung „Cumhuriyet“ – unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Erdogan ist einer der Nebenkläger. Die Zeitung, nach Küpeli „die einzig übriggebliebene aus dem liberalen Spektrum“, steht unter massivem Druck. […]

Weiterlesen: Schwäbisches Tagblatt (8. April 2016)

Interview: Soziale Bewegungen und der türkisch-kurdische Krieg

20. April 2016
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Ismail Küpeli promoviert momentan an der Ruhr-Uni Bochum zum Thema „Kurdische Aufstände in der Türkei“. In der GWR Nr. 389 analysierte er „Das Erfolgsgeheimnis der AKP-Regierung in der Türkei“ als „Zuckerbrot für die einen, Peitsche für die anderen“. Im März 2016 interviewte GWR-Redakteur Bernd Drücke den telefonisch aus Duisburg zugeschalteten Autor für eine Radio Graswurzelrevolution-Sendung, die am 29. April ab 20:04 Uhr im Bürgerfunk auf Antenne Münster (95,4 Mhz., Livestream: www.antennemuenster.de) ausgestrahlt wird und (wg. GEMA leider ohne Musik) auch auf www.freie-radios.net/portal/content.php?id=75768 dokumentiert ist. Wir haben das Interview redaktionell überarbeitet und ergänzt. (GWR-Red.)

GWR: Du hast im September 2015 in der Edition Assemblage das Buch „Kampf um Kobanê – Kampf um die Zukunft des Nahen Ostens“ herausgegeben. (1) Kannst Du uns dazu etwas erzählen?

Ismail Küpeli: Der Sammelband ist ein Versuch, eine Überlegung, die Debatte um die Situation in Nordsyrien zu beleuchten. Dort gibt es seit ungefähr drei Jahren ein Projekt, Rojava, das ist vielleicht manchen ein Begriff. Unser Ansatzpunkt war, ausgehend von dem medialen Interesse für die Schlacht um Kobanê, da auch tiefer in die inhaltlichen Debatten einzusteigen, was dort passiert und warum das vielleicht auch für Linke in Deutschland interessant sein könnte. Wir untersuchen, ausgehend von Rojava, die Lage in der Region, in Nordsyrien und der Türkei, und schauen uns auch an, inwiefern die Konflikte dort auch eng zusammenhängen. […]

Weiterlesen: Graswurzelrevolution (Nr. 408, April 2016)

Kurdisches Neujahrsfest im Schatten des Krieges

20. April 2016
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Feierlichkeiten zum Newroz-Tag in vielen türkischen Städten durch Behörden verboten / Ein Toter bei Feierlichkeiten in Istanbul / Kundgebung in Hatay von Polizei aufgelöst / Demonstration in Hannover mit tausenden Teilnehmern

Das sonst lebensbejahende kurdische Frühlings- und Neujahrsfest Newroz am 21. März findet in diesem Jahr mitten in einem brutalen Bürgerkrieg und inmitten der Ruinen der kurdischen Städte statt. Vor einem Jahr dominierten beim kurdischen Newroz-Feier in Diyarbakir mit hunderttausenden Menschen die Hoffnungen auf ein Durchbruch bei den Friedensverhandlungen zwischen der Türkei und der kurdischen PKK. Der Frieden schien zum greifen nah. Jetzt ist davon nichts mehr übrig geblieben. […]

Weiterlesen: Neues Deutschland (19. März 2016)

Interview: „Der Eindruck, dass die genozidale Option zumindest verbal existiert, verstärkt sich“

20. April 2016
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„Ismail Küpeli ist Politikwissenschaftler und Historiker und beschäftigt sich in seinen Promotionsstudien mit der Genese des türkisch-kurdischen Konfliktes. Einen besonderen Schwerpunkt legt er auf die kurdischen Aufstände im jungen türkischen Nationalstaat in den 1920er und 1930er Jahre. Zudem arbeitet er als Journalist und berichtet – unter anderem auch tagesaktuell für eine große Anzahl Twitter-Followerer – über die gegenwärtige Entwicklung in den kurdisch-geprägten Gebieten der Türkei. Er hat unter anderem den Sammelband „Kampf um Kobane – Kampf um die Zukunft des Nahen Ostens“ herausgegeben. Wir haben mit ihm über die aktuelle Lage im Südosten der Türkei und im Norden Syriens gesprochen.“

Interview: „Der Eindruck, dass die genozidale Option zumindest verbal existiert, verstärkt sich“

Tod im Herzen Ankaras

20. April 2016
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Der jüngste Terroranschlag in der Türkei zielte auf die Zivilbevölkerung

Es ist der dritte Anschlag innerhalb weniger Monate in der türkischen Hauptstadt Ankara. Die Opfer: 37 Tote und über 150 Verletzte. Laut der türkischen Regierung sind die Täter bereits ermittelt.

Die Kette von Terroranschlägen in der Türkei reißt nicht ab. Im Januar tötete ein IS-Selbstmordattentäter 11 deutsche Touristen in Istanbul, im Februar wurden bei einem Selbstmordanschlag der »Freiheitsfalken Kurdistans« (TAK) 28 Menschen in Ankara getötet. Und kaum einen Monat später folgt der nächste Anschlag in Ankara, diesmal mit 37 Toten. […]

Weiterlesen: Neues Deutschland (15. März 2016)

Dem Demonstrationsverbot getrotzt

20. April 2016
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Polizeigewalt konnte Frauenbewegung in der Türkei zum 8. März nicht aufhalten

Eigentlich skandalös, aber in der gegenwärtigen Türkei nicht weiter überraschend: In vielen Städten wurden Aktionen zum Weltfrauentag verboten – stattgefunden haben sie trotzdem. Waren demonstrierende Frauen am Wochenende in Istanbul noch mit Gummigeschossen traktiert worden, konnten sie am Frauentag selbst trotz vorheriger Drohungen und Verbote weitgehend störungsfrei ihre Forderungen vorbringen. […]

Weiterlesen: Neues Deutschland (10. März 2016)

Kein TV-Sendeplatz mehr für kritische Berichterstattung

20. April 2016
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Türkei entzieht prokurdischem Fernsehsender die Lizenz

Der Krieg in den kurdischen Gebiete der Türkei dauert inzwischen über sieben Monate und es wird zunehmend schwieriger, aus den umkämpften Gebiete zu berichten. Nicht nur, weil viele kurdische Städte unter Ausgangssperren gestellt wurden und so Außenstehende keinen Zugang mehr zu diesen Städten haben, sondern auch, weil der Staat gegen kritische Journalisten und Medien repressiv vorgeht.

Weiterlesen: Neues Deutschland (1. März 2016)

Die Wiederkehr der »Freiheitsfalken«

20. April 2016
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Mit einem blutigen Anschlag in Ankara und Drohungen gegen ausländische Touristen sorgt eine militante kurdische Splittergruppe für eine Eskalation des Krieges in der Türkei.

Es war ein »Comeback« mit Ansage. Bereits am 23. Dezember verübten die »Freiheitsfalken Kurdistans« (TAK) einen Angriff mit Mörsergranaten auf den Sabiha-Gökcen-Flughafen in Istanbul. Bei diesen Anschlag wurden eine Arbeiterin getötet und fünf Flugzeuge beschädigt. Nun vor einer Woche der Anschlag auf einen Konvoi des türkischen Militärs in Ankara mit 28 Toten.

Die türkische Regierung machte schnell die syrisch-kurdischen Volksverteidigungseinheiten für die Tat verantwortlich, die aber jegliche Beteiligung dementierten. Zwei Tage später bekannte sich die TAK zu dem Anschlag und gab Einzelheiten über den Attentäter bekannt. DNA-Tests haben inzwischen die Angaben der TAK bestätigt und die Regierungsdarstellung widerlegt.

Bis vor kurzem war die TAK außerhalb der Türkei nur einer Handvoll Experten ein Begriff. Schließlich hatte die Organisation seit 2011 jegliche Aktionen eingestellt, so dass viele von einer Auflösung der TAK ausgingen. Ohnehin ist wenig über die TAK bekannt, so existiert weder ein Gründungsdatum noch weiß man, wie groß diese Organisation ist. Die ersten öffentlichen Aktionen der TAK waren Anschläge im Sommer 2004 auf öffentlichen Plätzen und gegen Regierungsgebäude. Bald ging die TAK dazu über, Anschläge in den touristischen Gebieten der Türkei zu verüben, vor allem in den Jahren 2005/06. Danach wurden die Attacken weniger, dauerten aber bis 2011. Insgesamt wurden dabei mindestens 15 Menschen getötet. Eine genauere Bezifferung ist kaum möglich, weil es in diesen Jahren auch zu vielen Anschlägen kam, zu denen sich die TAK nicht bekannt hat, die aber nach einem ähnlichen Muster erfolgten.

Die TAK greift nach eigener Sussage den Tourismussektor an, weil sie einen dauerhaften Krieg zwischen der Türkei und den Kurden sieht und die Einnahmen aus dem Tourismus diesen Krieg mitfinanzieren würden. Ihr Verhältnis zur Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) ist nebulös: Einerseits bezieht sich die TAK positiv auf PKK-Anführer Abdullah Öcalan und nimmt für sich in Anspruch, für die kurdische Bevölkerung zu kämpfen. Anderseits kritisiert die TAK die PKK als zu moderat im Konflikt mit der Türkei.

Den sogenannten Friedensprozess mit der Regierung verurteilt die TAK als Versuch, den kurdischen Befreiungskampf zu lähmen und als langfristiges »Vernichtungsprogramm« gegen das kurdische Volk. Die TAK rief die PKK dazu auf, den bewaffneten Kampf wiederaufzunehmen. Während dieser Aufruf in den letzten Jahren, in denen verhandelt wurde, seitens der PKK kein Gehör gefunden hatte, ist die Situation jetzt anders. Die Regierung hat den Krieg neu entfacht und sorgt so dafür, dass militante Kräfte auf der kurdischen Seite wieder stärker werden – auf Kosten von allen, die immer noch für eine friedliche Lösung eintreten.

In: Neues Deutschland (24. Februar 2016)

Audiomitschnitt: „Erdogans neues Reich“

20. April 2016
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Vortrag am 10. Februar 2016 in Dresden

„Die Lage in der Türkei eskaliert zusehends. Im Süd-Osten des Landes muss mittlerweile von einem offenen Krieg gegen die kurdische Bevölkerung gesprochen werden. Im restlichen Land reagiert das Regime Erdogans mit Einschränkungen der Presse- und Redefreiheit und lässt Kritiker*innen verhaften.

Ismail Küpeli ist Politikwissenschaftler und Journalist. Er analysiert die Konflikte in der Türkei und im Nahen und Mittleren Osten. Zu Beginn seines am 10.2. in Dresden gehaltenen Vortrags widmet er sich der Geschichte der AKP um dann zu einer Beschreibung der aktuellen Lag fortzuschreiten“

Audiomitschnitt: „Erdogans neues Reich“

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