Archiv für Juli 2017

Putsch als Normalfall: Militärische Regierungsstürze durchziehen die jüngste Geschichte der Türkei

Die Armee hatte seit der Gründung der Türkischen Republik 1923 eine besondere Stellung inne, nicht zuletzt, weil ohne ihre militärischen Erfolge diese Republik gar nicht entstanden wäre. Zudem wurde die Republik bis zum Jahr 1950 von Generälen aus der Zeit des »Türkischen Befreiungskrieges« beherrscht, zuerst von Mustafa Kemal »Atatürk« und danach von Ismet Inönü. Nach dem Zweiten Weltkrieg trieben die Alliierten die Türkei zur Einführung eines Mehrparteisystems. Die Staatspartei Cumhuriyet Halk Partisi (Republikanische Volkspartei, CHP) unter Inönü verlor die ersten Mehrparteienwahlen 1950 gegen die moderat-islamische und konservative Demokrat Parti (Demokratische Partei, DP) und wurde Oppositionspartei.

Erster Putsch in der Demokratie: Die Armee kehrt zurück

Die DP-Regierung unter Adnan Menderes führte das Land einige Jahre recht erfolgreich und sorgte für ein gewisses ökonomisches Wachstum. Die Bevölkerung war zunächst mit dieser Regierung zufrieden und störte sich auch nicht daran, dass die DP eine stärker islamische Politik verfolgte. So erklang etwa der Gebetsruf nicht mehr auf Türkisch, wie unter Mustafa Kemal verordnet, sondern entsprechend der islamischen Tradition auf Arabisch. Ab Mitte der 1950er Jahre brach das ökonomische Wachstum jedoch zusammen, die Unzufriedenheit in der Bevölkerung wuchs, und es kam zu Massenprotesten. Darauf reagierte die DP-Regierung mit einem immer stärker autoritären Kurs. Die außerparlamentarische Opposition wurde repressiv bekämpft, und auch die Oppositionspartei CHP geriet ins Visier der Regierung.

Nach gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und StudentInnen verhängte die Regierung 1960 den Ausnahmezustand über Ankara und Istanbul. Die Militärs erkannten darin den richtigen Zeitpunkt einzugreifen und putschten am 27. Mai 1960 gegen die DP-Regierung. Unter der Junta wurden Ministerpräsident Adnan Menderes und zwei seiner Minister gehängt und die DP verboten. Die Putschisten verordneten eine neue Verfassung, die eine Reihe von unabhängigen öffentlichen Institutionen schuf und die politischen Freiheiten erweiterte, etwa durch das Recht, Gewerkschaften zu bilden. Deshalb gilt einigen TürkInnen der Putsch von 1960 als »links«.

Die Militärs setzten für das Jahr 1961 Parlamentswahlen an, bei denen die CHP gewann und mit verschiedenen Koalitionspartnern bis zu den nächsten Wahlen 1965 regieren konnte. Als Nachfolgepartei der DP bildete sich die Adalet Partisi (Gerechtigkeitspartei, AP), die 1961 bereits 35 Prozent erlangte und 1965 schließlich mit 53 Prozent der Stimmen zur Regierungspartei aufstieg. Damit war der Putsch von 1960 verpufft und eine moderat-islamische und konservative Partei wieder an der Macht.

Regierungssturz per Memorandum

In den 1960er Jahren wuchsen in der Türkei, wie auch in vielen anderen Ländern der Welt, linke und linksradikale Bewegungen. Bei der Parlamentswahl 1965 konnte mit der Türkiye İşçi Partisi (Arbeiterpartei der Türkei, TIP) eine linke Partei ins Parlament einziehen und stellte 15 Abgeordnete. Die Militärs sahen in den Linken die neue Gefahr für den Staat und erwarteten von der AP-Regierung, dass sie die Gefahr eindämmt. Die Regierung war allerdings dazu nicht in der Lage.

1971 griffen die Militärs ein, allerdings setzten sie nicht auf einen »klassischen« Militärputsch wie 1960, sondern auf ein Memorandum, mit dem sie den Rücktritt der bisherigen Regierung und die Bildung einer neuen überparteilichen Regierung forderten. Ansonsten würden die Militärs selbst die Macht ergreifen. Die AP-Regierung trat wie gewünscht zurück und für die nächsten zwei Jahre regierten verschiedene überparteiliche Technokratenregierungen. Sie erfüllten die Forderung der Militärs nach einer repressiven und gewaltsamen Ausschaltung der linken und linksradikalen Kräfte.

Die linke Oppositionspartei TIP wurde verboten und führende PolitikerInnen der Partei wurden zu langen Haftstrafen verurteilt. Über elf Provinzen wurde das Kriegsrecht verhängt, darunter Istanbul und Ankara. Insgesamt wurden über 10 000 Menschen inhaftiert, von denen viele gefoltert wurden. Die von den Militärs gewünschte Ausschaltung der linken Kräfte gelang trotzdem nicht, stattdessen wurde die Gesellschaft radikalisiert und die politischen Konflikte wurden deutlich gewalttätiger ausgetragen. In den politischen Konflikten der 1970er Jahren wurden über 5000 Menschen getötet.

1973 endete die Phase der Technokratenregierungen. Das Kriegsrecht wurde aufgehoben und Parlamentswahlen wurden abgehalten. In den folgenden Jahren bis zum Militärputsch von 1980 erlebte die Türkei zahlreiche kurzlebige Koalitionsregierungen, die allesamt die politische Krise und die Gewaltkonflikte nicht lösen konnten.

Die offene Diktatur ab 1980

Während die Militärs 1960 die Staatsmacht für lediglich ein Jahr übernahmen und 1971 formell gar keine Machtübernahme vollzogen, gingen sie 1980 über alles Bisherige deutlich hinaus. Die Regierung wurde abgesetzt, alle Parteien wurden verboten, führende PolitikerInnen erhielten lange Betätigungsverbote. Insgesamt wurden über 650 000 Menschen festgenommen, von denen Tausende gefoltert wurden – über 170 Menschen starben durch die Folterungen. 517 Menschen wurden zum Tode verurteilt und 50 mal wurde die Todesstrafe vollstreckt. Der linke Gewerkschaftsbund DISK war eine von über 23 500 Vereinigungen, die nach dem Militärputsch verboten wurden. Die Militärs setzten eine neue Verfassung durch, die dem von ihnen kontrollierten Nationalen Sicherheitsrat weitergehende Kompetenzen in der Außen- und Sicherheitspolitik gewährte. 1983 wurden Parlamentswahlen abgehalten, bei denen die liberal-konservative Anavatan Partisi (Mutterlandspartei, ANAP) siegte und die Regierungsmacht erlangte. Das Land war durch den Putsch scheinbar in eine »Friedhofsruhe« versetzt.

Allerdings begann 1984 die Partiya Karkerên Kurdistanê (Arbeiterpartei Kurdistans, PKK) den bewaffneten Kampf gegen den türkischen Staat. Die Türkei war nicht in der Lage, die PKK militärisch auszuschalten, und es begann ein langer Bürgerkrieg. Bis zum Teilrückzug der PKK-KämpferInnen aus der Türkei 1999 wurden etwa 37 000 Menschen in diesem Konflikt getötet, darunter Tausende von ZivilistInnen. Die militärischen Misserfolge im Kampf gegen die PKK und die Unfähigkeit, die ökonomischen Krisen zu lösen, brachten ab Ende der 1980er Jahre die Regierungen reihenweise zur Fall.

Ein kalter Putsch gegen den politischen Islam

Die Militärinvention von 1971 und der Putsch von 1980 zielten ganz eindeutig darauf, linke und linksradikale Kräfte einzudämmen und bestenfalls dauerhaft auszuschalten. Zu Beginn der 1990er Jahre tauchte allerdings ein alter Feind der Militärs wieder auf: der politische Islam. Die islamistische Refah Partisi (Wohlfahrtspartei, RP) übersprang bei den Parlamentswahlen 1991 mit 17 Prozent deutlich die 10-Prozent-Wahlhürde und zog ins Parlament. Bei den folgenden Wahlen 1995 wurde die RP mit 21 Prozent Wahlsiegerin und führte ab 1996 eine Koalitionsregierung an.

Die Militärs waren damit nicht einverstanden und setzten im Rahmen des Nationalen Sicherheitsrats eine Erklärung mit 18 Forderungen zur Zurückdrängung des politischen Islams durch. Ministerpräsident Necmettin Erbakan von der RP musste die Erklärung akzeptieren, weil die Militärs mit einem offenen Putsch drohten. Die RP-geführte Koalitionsregierung trat zurück. Kurze Zeit später wurde die RP wegen »anti-laizistischer Aktivitäten« verboten und führende PolitikerInnen der RP wurden mit einem fünfjährigen Betätigungsverbot versehen. Recep Tayyip Erdogan, damals RP-Mitglied und Oberbürgermeister von Istanbul, wurde 1998 zusätzlich wegen »Volksverhetzung« zu einer Haftstrafe verurteilt.

Obwohl die RP ausgeschaltet war, hatte auch diese Militärintervention keinen nachhaltigen Erfolg. 2001 gründete Erdogan mit anderen ehemaligen RP-Politikern die Adalet ve Kalkınma Partisi (Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung, AKP), die bei den Parlamentswahlen 2002 mit 34 Prozent der Stimmen siegreich war. Aufgrund der 10-Prozent-Wahlhürde kam außer der AKP nur die CHP mit 19 Prozent der Stimmen ins Parlament. So konnte die AKP allein regieren – was sie ununterbrochen seit 15 Jahren tut.

Der »kalte« Putsch von 1997 hat die Politik der AKP, die darauf abzielt, die Regierungsmacht unter allen Umständen und mit allen Mitteln zu sichern, mit herbeigeführt. Die Lehre, die Erdogan und seine Partei gezogen haben, war die, dass es nicht ausreicht, Wahlen zu gewinnen, um die Macht zu sichern. Nach ihrer Logik ist es vielmehr nötig, alle politischen KonkurrentInnen auszuschalten oder zumindest einzudämmen. Diese Politik verfolgte die AKP zielsicher, seitdem sie an der Macht ist. Ihre GegnerInnen haben diese Zielstrebigkeit lange unterschätzt.

Putsch als Normalfall – Militärische Regierungsstürze durchziehen die jüngste Geschichte der Türkei. Neues Deutschland, 15. Juli 2017.

Dissertation: Die kurdischen Aufstände in der Türkei der 1920er und 1930er Jahre

Das Promotionsprojekt „Die kurdischen Aufstände in der Türkei der 1920er und 1930er Jahre“ ist am Institut für Diaspora- und Genozidforschung (Ruhr-Universität Bochum) angesiedelt und wird durch ein Stipendium der Rosa-Luxemburg-Stiftung gefördert. Vorträge und Texte zu den Themenfeldern der Dissertation sind möglich. Anfragen bitte an: Ismail.Kuepeli@ruhr-uni-bochum.de.

Der Konflikt zwischen dem türkischen Staat und der kurdischen Bevölkerung ist einer der entscheidenden Faktoren, die die Geschichte und Gegenwart der Türkei bestimmen. Die politische Debatten und Entscheidungen in vielen sehr unterschiedlichen Bereichen von der Bildungspolitik bis hin zur Außenpolitik lassen sich auf die sogenannte „Kurdenfrage“ zurückführen. Darüber hinaus ist der Konflikt für die geschichtliche Entwicklung und der aktuellen Lage des gesamten Nahen und Mittleren Ostens bedeutend. Dies nicht zuletzt dadurch, dass kurdische Bevölkerungsgruppen in vielen Staaten existieren und in vielen Staaten politisch relevante AkteurInnen hervorgebracht haben, wie etwa neben der Türkei in Syrien und im Irak.
Die Geschichte des Konflikts zwischen der Türkei und der kurdischen Bevölkerung muss aufarbeitet werden, um die gegenwärtigen Konflikte zu verstehen. Bisher konzentriert sich die politische und wissenschaftliche Beschäftigung mit dem „Kurdenkonflikt“ auf die Gegenwart ohne eine historische Perspektive. So bleiben die Verbindungen zwischen der türkischen staatlichen Homogenisierungspolitik und den kurdischen „Aufständen“ in den 1920er und 1930er Jahren vielfach unterbelichtet und die möglichen Auswirkungen dieser Entwicklung für die gegenwärtige politische Lage unbeachtet. Dabei wird „Aufstände“ in Anführungszeichen gesetzt, weil es sich in den meisten Fällen, die in der Literatur als Aufstände bezeichnet werden, um keine Aufstände sondern um Militäroperationen des türkischen Nationalstaates handelt, die mit angeblichen Aufständen oder Rebellenaktivitäten legitimiert werden sollen.

Vom Osmanischen Reich zur Türkischen Republik

Die Türkische Republik wurde 1923 auf dem Restgebiet des Osmanischen Reiches gegründet. Zuvor hatte die jungtürkische Regierung (1908-1918) versucht, das multiethnische und multireligiöse Reich durch die Vernichtung der armenischen Bevölkerung und die Türkisierung der muslimischen Bevölkerung zu einem türkischen Nationalstaat umzuwandeln. Während mit dem Genozid 1915 die Vernichtung der ArmenierInnen weitgehend vollzogen war, scheiterte die Transformation in einem Nationalstaat, nicht zuletzt durch die Niederlage des Reiches im 1. Weltkrieg. Die Kemalisten als die nachfolgende türkisch-nationalistische Bewegung agierten deutlich geschickter hierbei. Der junge Nationalstaat unter kemalistischer Führung vertrieb im sogenannten „Türkischen Befreiungskrieg“ (1919-1923) die übrig gebliebene christliche Bevölkerung des Osmanischen Reiches weitgehend und sichert so eine deutliche muslimische Dominanz in der Restbevölkerung. Unter den Vertriebenen waren neben Überlebende des Genozids an den Armeniern 1915 die christlichen Bevölkerungen in Westanatolien und Thrakien. Sowohl der Genozid 1915 als auch die Vertreibung der christlichen Bevölkerungen 1919-1923 wurde von den muslimischen Eliten und Bevölkerungsgruppen getragen. Diese muslimische Einheit in der „Scharnierphase“ in der Spätphase des Osmanischen Reiches wurde spätestens mit der Gründung der Republik 1923 abgelöst durch die Vorstellung einer einheitlichen türkischen Nation, neben der es in der Türkischen Republik keinen Platz gab für andere Bevölkerungsgruppen. Dieses Paradigmenwechsel war nicht unbestritten. Das Haupthindernis für die Schaffung einer einheitlichen türkischen Nation bildeten die Kurden, die zwar durch unterschiedliche Religionen und Sprachen keine Einheit bildeten, aber trotzdem von dem türkischen Nationalstaat als eindeutig anders und als nicht-türkisch gesehen wurden. Die bis heute ungelöste „Kurdenfrage“ wurde in der historischen Phase zwischen der Gründung der Republik 1923 und die Niederschlagung der letzten kurdischen „Aufstände“ 1938 entscheidend geprägt.
Die Etablierung eines türkischen Nationalstaats, einschließlich die Schaffung einer türkischen Nation, ging einher mit der Vernichtung, Vertreibung und Marginalisierung von nicht-muslimischen und nicht-türkischen Bevölkerungsgruppen. Die Schaffung einer türkischen Nation wurde allerdings nicht nur durch Vernichtung und Exklusion vorangetrieben, sondern ebenfalls mit diskursiven Mitteln, nämlich mittels Narrative und Leitbilder. Sie dienten dazu, staatliche Politiken zu legitimieren. So wurde etwa die ethnisch-religiöse Homogenisierungspolitik durch das Narrativ der fehlenden nationalen Einheit als Hindernis für eine erfolgreiche Modernisierung legitimiert.
Die Narrative und Leitbilder sind keineswegs fest und unveränderlich. So wurde etwa die panturkistische und turanistische Utopie eines großtürkischen Reiches von Ostchina bis nach Mitteleuropa, das während der Jungtürken-Regime (1908-1918) dominierte, in der kemalistischen Republik (ab 1923) durch die Vorstellung einer Türkei ersetzt, die sich im Wesentlichen auf Anatolien beschränkt. Dieser diskursive Übergang zu der von einem großtürkischen Reich zu einer Türkei in Anatolien dadurch erklären, dass die kemalistische Strategie daraus bestand, die bestehenden Gebiete zu turkisieren, statt eine expansive Außenpolitik zu betreiben.
Die Narrative über zu bewältigende Defizite, damit einhergehende Forderungen nach nationaler Homogenisierung wurden dann in Strategien zu Erreichung einer solchen Homogenisierung und der konkreten politischen Maßnahmen des türkischen Staates überführt. Anders gesagt: Wenn die Utopie einer türkischen Heimat in Anatolien durchgesetzt werden sollte, dann wurde nach adäquaten strategischen Ansätzen und konkreten Maßnahmen gesucht, mit denen andere Bevölkerungsgruppen verdrängt und eine türkische Dominanz in Anatolien herbeigeführt werden konnte.
Die „ethnische Säuberungen“, Massaker, Deportationen und Umsiedlungen sind Bestandteile dieser Strategien des türkischen Staates. Die Reduzierung von bestimmten Bevölkerungsgruppen zur „Minderheiten“ ist eine Folge dieser Gewaltpolitiken. In zahlreichen Regionen hatten nicht-türkische Bevölkerungsgruppen die Mehrheit gestellt, bis dies durch Massaker und Umsiedlungen geändert wurde.

1925-1938

Die Kurden waren als die letzte große nicht-türkische Gruppe in der neuen Republik das Haupthindernis für das kemalistische Staatsprojekt einer homogenen türkischen Nation. Anders als bei den anderen Bevölkerungsgruppen, wie etwa den Nicht-Muslimen, war der Versuch einer Vertreibung oder Vernichtung aus staatlicher Perspektive kaum praktikabel. Kurden stellen die Mehrheit der Bevölkerung in den östlichen Regionen und die kurdischen Eliten verfügen über politische und militärische Erfahrungen und Mittel. Der türkische Staat musste hier anders vorgehen. Die unausgesprochene Kompromissformel zwischen Staatsführung und kurdischen Eliten lautete: Der Staat verzichtet darauf, die loyalen kurdischen Eliten gänzlich zu entmachten und belässt ihnen eine intermediäre Position (Staat → kurdische Eliten → kurdische Bevölkerung), gleichzeitig müssen die kurdischen Eliten loyal zum neuen Staat sein und so darf die Behauptung der Nichtexistenz einer eigenständigen kurdischen Bevölkerungsgruppe nicht in Frage gestellt werden. Anders gesagt: Gleichzeitig wurde ein Teil der kurdischen Eliten kooptiert und die Kurden als eine eigenständige soziale Gruppe offiziell negiert.
Der Aufbau der staatlichen Strukturen ging einher mit einem relativen und schleichenden Machtverlust für die bisherigen kurdischen Führungsfiguren. Die Mehrheit der Stammesführer und Scheichs nahm dies hin – nicht zuletzt weil die Alternative eine umgehende und vollständige Exklusion aus dem Machtapparat wäre. Nur wenige Anführer mobilisierten die kurdische Bevölkerung zu Aufständen – kaum in den Städten, hauptsächlich in den ländlichen Regionen. Ihre Aufrufe basierten auf ungerechter Behandlung der Kurden und auf religiös-traditionellen Motiven. Die Mobilisierungen blieben begrenzt auf die eigene unmittelbare Anhängerschaft und hatten wenig Ausstrahlungskraft für „fremde“ kurdische Akteure (etwa in den Städten oder anderen Regionen). Die Aufstände auch mit Hilfe von kurdischen Akteuren niedergeschlagen (wie etwa alevitische Stämme beim Scheich-Said-Aufstand 1925). Für die kurdischen Eliten war die Frage wichtiger, wie sie ihre eigene Macht innerhalb des politischen Systems der Türkischen Republik sichern können, als das Ideal einer vermeintlichen nationalen Zusammengehörigkeit.
Die Aufstände und Rebellionen wurden nur in wenigen Fällen tatsächlich geplant und ausgelöst, mehrheitlich waren sie Reaktionen auf und Abwehr der staatlichen Angriffe. Von Planung und Organisierung lässt sich lediglich beim Scheich-Said-Aufstand 1925 und Ararat-Aufstand 1930 sprechen, in meisten Fällen nicht. Die überwiegende Mehrheit der „Aufstände“ sind, wie etwa Kocusagi (Dersim) 1926, Mutki 1927, Bicar 1927, eher Militäroffensiven der Türkei, die mit vermeintlichen Rebellionen der Kurden legitimiert wurden. Das Vorgehen der türkischen Armee ähnelt sich vielfach: Aus relativ geringfügigen Gründen (Steuern nicht bezahlt, Wehrdienstverweigerer, Raubüberfälle/Viehdiebstahl) wird die Vertreibung/Bestrafung der Bevölkerung in einer Region beschlossen. Die Dörfer werden zerstört, gefangengenommene Männer werden sofort vor Ort erschossen, Flüchtende ebenfalls getötet, Frauen und Kinder abtransportiert (wobei beim Transport ebenfalls viele getötet werden). Anschließend werden alle Gebäude, Felder und bewohnbare Höhlen zerstört und das Gebiet komplett entvölkert.
Diese Militäroffensiven wurden begleitet von einem gesamtpolitischen Vorgehen des türkischen Staates: 1925 wurde der „Takrir-i Sükûn Kanunu“ („Gesetz zur Sicherung der öffentlichen Ruhe“) beschlossen und die „Istiklal Mahkemeleri“ („Unabhängigkeitsgerichte“) etabliert, mit denen Bürgerrechte und Pressefreiheit ausgesetzt und die politischen Opposition (auch im Parlament) ausgeschaltet wurde.
Mit dem „Iskan Kanunu („Ansiedlungsgesetz“, 1934) wurde das Staatsgebiet in vier Regionen aufgeteilt: (a) Regionen, in denen Türken ansiedelt werden sollen und die bisherige Bevölkerung teilweise vertrieben werden soll (b) bereits türkisierte Regionen, in denen nicht-türkische Bevölkerungsgruppen aus Region (a) zerstreut assimiliert werden können, (c) Regionen, in denen keine Ansiedlung gewünscht ist.
Das Eindringen des Staates und die Vertreibung der kurdischen Bevölkerung war immer wieder umkämpft, zuletzt 1937/1938 in Dersim. Dersim als widerständige Region mit schwacher staatlicher Präsenz wurde nach langer Planung vom türkischen Staat angegriffen. Jeglicher Widerstand wurde brutal zerschlagen und die Bevölkerung getötet oder vertrieben.
Danach gab es keine nennenswerten Kämpfe zwischen kurdischen Akteuren und der türkischer Armee bis in die 1970er Jahre. So galt bis in 1960er ein Kompromiss, der nicht ausgesprochen wurde aber trotzdem gültig war: Der türkische Staat kooptierte die loyalen kurdischen Eliten in das neue politische System, etwa durch die Gewährung von Parlamentssitzen. Die faktische Macht, die lokale Eliten hatten, wurde institutionalisiert und mit den Strukturen der Republik in Einklang gebracht. Im Gegenzug akzeptierten die kurdischen Eliten die offizielle Redeweise, die die Existenz der Kurden leugnete und von einem monoethnischen, türkischen Staat sprach. Sie verzichteten ebenfalls auf Forderungen wie etwa nach der Anerkennung der kurdischen Sprache oder der Schaffung eines Minderheiten- oder Autonomiestatut für die Kurden.

Ismail Küpeli

Kurzdarstellung des Promotionsprojektes „Die kurdischen Aufstände in der Türkei der 1920er und 1930er Jahre“ (PDF)

Das Promotionsprojekt „Die kurdischen Aufstände in der Türkei der 1920er und 1930er Jahre“ ist am Institut für Diaspora- und Genozidforschung (Ruhr-Universität Bochum) angesiedelt und wird durch ein Stipendium der Rosa-Luxemburg-Stiftung gefördert. Vorträge und Texte zu den Themenfeldern der Dissertation sind möglich. Anfragen bitte an: Ismail.Kuepeli@ruhr-uni-bochum.de.