Archiv für Januar 2018

Die Offensive auf Afrin: Eine neue Stufe im türkischen Krieg gegen Rojava

Die Türkei verfolgt seit der Etablierung einer Selbstverwaltungsdemokratie in der syrisch-kurdischen Region Rojava eine feindselige Politik gegen dieses multiethnische Projekt im Norden Syriens, die darauf zielt, Rojava zu zerschlagen oder zumindest zu schwächen. So hat die Türkei die türkisch-syrische Grenze dichtgemacht und lässt nicht mal humanitäre Hilfen nach Rojava passieren. Dadurch können etwa Schulen und Krankenhäuser nicht aufgebaut werden, weil Baustoffe fehlen. Auch an anderen Ressourcen, die importiert werden müssen, mangelt es. Güter, die in Rojava benötigt werden, müssen mühsam und unter Lebensgefahr illegal über die türkisch-syrische Grenze gebracht werden oder über ebenfalls gefährliche Routen durch den Nordirak. […]

Weiterlesen: Die Offensive auf Afrin: Eine neue Stufe im türkischen Krieg gegen Rojava (Rosa-Luxemburg-Stiftung, 25. Januar 2018)

Offensive in Syrien und Nordirak: Erdogan will Kurden abservieren

„Mit einem massiven Militäraufgebot namens „Operation Olivenzweig“ geht der türkische Präsident Erdogan gegen kurdische Stellungen im syrischem Afrin vor, und will sich dabei als Friedensbringer verstanden wissen. „55 Prozent der Bevölkerung Afrins besteht aus Arabern, zu ca 35 Prozent aus Kurden, der Rest sind Turkmenen. Wenn der Druck, den die Terrormiliz auf die Bevölkerung in Afrin ausübt, wegfällt, werden uns alle dafür danken.“ Fakt ist. Das Gebiet rund um Afrin war bisher eines der wenigen, das von dem brutalen Krieg in Syrien verschont geblieben worden war. Wir sprechen darüber mit dem Politikwissenschaftler Ismail Küpeli“

Weiterlesen: Offensive in Syrien und Nordirak: Erdogan will Kurden abservieren (radio eins, 24. Januar 2017)

Interview mit Deutsche Welle: Anti-Kurden-Offensive: Deutsche Panzer auf Abwegen?

Mehr als 750 Panzer hat Deutschland an die Türkei geliefert. Jetzt kursieren Bilder, dass einige davon in Syrien gegen Kurden eingesetzt werden. Für die Bundesregierung ist das heikel: Ein neuer Panzerdeal wackelt. […]

Laut Medienberichten soll es dabei auch um die Panzer-Modernisierung gegangen sein. Im vergangenen Jahr der diplomatischen Eiszeit hatte Deutschland alle Anfragen für Rüstungsexporte in die Türkei unter Vorbehalt gestellt. Über Exporte sollte nur noch von Fall zu Fall entschieden werden. Der prominenteste Streitpunkt in dem Konflikt ist die Inhaftierung des „Welt“-Journalisten Deniz Yücel, der seit mehr als elf Monaten ohne Anklage in der Türkei im Gefängnis sitzt. Für Ismail Küpeli steht fest: „Wenn wir uns jetzt anschauen, was die Türkei mit diesen Panzern unternimmt, dann ist eine Aufwertung dieser Panzer nicht vertretbar.“ […]

Weiterlesen: Anti-Kurden-Offensive: Deutsche Panzer auf Abwegen? (Deutsche Welle, 23. Januar 2018)

Interview: „Meral Aksener: Recep Tayyip Erdogans schärfste Rivalin“

„Die „New York Times“ bezeichnet Aksener bereits als ernstzunehmende Rivalin des amtierenden Präsidenten – und als „Anti-Erdogan“. Dabei sind sich der umstrittene Politiker und seine Herausforderin in vielen Punkten ähnlich: Beide gelten als nationalistische Hardliner, verfolgen eine marktliberale Wirtschaftspolitik und treten für eine harte Haltung im Kurden-Konflikt ein. Trotzdem profiliert sich Meral Aksener mit einer klaren Abgrenzung zu Erdogan: Dass auf ihn zugeschnittene Präsidialsystem lehnt sie entschieden ab. Als die Türken im vergangenen April über die neue Präsidialverfassung abstimmten, machte sich Aksener für ein „Nein“ stark. Während der türkische Präsident mit autoritären Zügen regiert, pocht die 61-Jährige auf Rechtsstaatlichkeit, freie Meinungsäußerung und die Unabhängigkeit der Justiz.

„Für Erdogan gefährlicher als ein linker Kandidat“

Zu dieser Zeit hatte ihre alte Partei, die rechtsextreme MHP, sie bereits ausgeschlossen: 2016 hatte sie erfolglos versucht, den Vorsitzenden herauszufordern. Mit ihrer „Guten Partei“ will sie nun gleich beide Lager der türkischen Wähler ansprechen: die Opposition, aber auch konservative Türken, die bisher für Erdogans AKP gestimmt haben. „Ihre lange Geschichte verortet Meral Aksener klar im nationalistischen Lager“, erklärt der Politikwissenschaftler und Journalist Ismail Küpeli im Gespräch mit unserer Redaktion. „Für Erdogan stellt sie möglicherweise eine größere Gefahr dar, als ein linker oder liberaler Kandidat, weil sie die gleichen Wählerschichten anspricht wie er.“ […]

Weiterlesen:Meral Aksener: Recep Tayyip Erdogans schärfste Rivalin (WEB.DE News, 9. Januar 2018)