Archiv für Mai 2018

ARD: „Türken, entscheidet Euch!“

Rabiat-Reporterin Gülseren Ölcüm nimmt die Zuschauerinnen und Zuschauer in der Radio Bremen-Reportage „Türken, entscheidet Euch!“ mit in die Welt von viereinhalb Millionen Deutsch-Türken. Eine zerrissene Welt voller Verunsicherung, seit die Türkei sich mehr und mehr von demokratischen Werten und von Europa entfernt. Welche Rolle Erdogan spielt? Eine sehr große. Es gibt einen Bekenntniszwang: Deutsche Verfassung oder Erdogan? Türkischer Pass oder der deutsche? […]

Ismail Küpeli ist Politikwissenschaftler und seit den 90er Jahren in Deutschland. Seine Eltern sind damals aus der Türkei geflohen. Zur Türkei hat er ein gespaltenes Verhältnis. „Ich glaube, diese Orientierung auf die Türkei ist inzwischen zu einem großen Problem geworden“, sagt Ismail. Sich aber nicht dazu äußern, das kann er sich nicht leisten. Zu hoch der Erwartungsdruck. Und wenn er sich äußert, dann muss er aufpassen, dass er nicht von einer politischen Seite instrumentalisiert wird. […]

Türken, entscheidet Euch! (ARD, 28. Mai 2018)

Neuwahlen in der Türkei – das Ende der Republik?

Am 24. Juni 2018 finden in der Türkei vorgezogene Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt, die zugleich den Übergang vom bisherigen parlamentarischen System zum autokratischen Präsidialsystem vollziehen. Die Wahlen wurden durch eine Entscheidung des Staatspräsidenten Erdoğan um fast 1,5 Jahre vorgezogen. Ein Wahlsieg von Erdoğan und seiner Partei scheint wahrscheinlich zu sein, auch weil das Regierungslager inzwischen die mediale Öffentlichkeit dominiert und ein Teil der Opposition durch Inhaftierungen faktisch ausgeschaltet wurde.

Weiterlesen: Neuwahlen in der Türkei – das Ende der Republik? (Bundeszentrale für politische Bildung, 25. Mai 2018)

Meral Akşener: Eine harte Gegnerin

Die ehemalige Innenministerin der Türkei, Meral Akşener, ist keine Hoffnung für die türkische Demokratie, aber ein Problem für Erdoğan

[…] Die AKP-Regierung setzte nach diesen Wahlen auf eine nationalistische Rhetorik und ab Sommer 2015 auf den offenen Krieg gegen die kurdischen Kräfte in der Türkei. Dadurch kam es zu einer Nähe und später zu einer Zusammenarbeit zwischen der AKP und der MHP. Die Abgeordnete Akşener hatte sicherlich keine Sympathien für die kurdischen Kräfte, sah aber wohl die Nähe zur AKP als eine Gefahr für die MHP, weil die Partei so ihre Unabhängigkeit verlieren und zu einem Anhängsel der Regierungspartei AKP werden würde. Jedenfalls wurde Akşener innerhalb der MHP marginalisiert. Sie brachte sich trotzdem nach dem schlechten Abschneiden der MHP bei Neuwahlen im November 2015 als zukünftige Parteivorsitzende ins Gespräch. Es folgte ein monatelanger Machtkampf. Akşener unterlag und wurde im September 2016 aus der MHP ausgeschlossen. Ein Jahr später gründete sie mit anderen Politikern die IYI-Partei und wurde deren Vorsitzende. Die IYI-Partei konnte viele ehemalige MHP-Anhänger für sich gewinnen, die mit der Nähe der MHP-Führung zur AKP nicht einverstanden sind. Nun will Akşener Präsidentin der Türkei werden.

„Eine harte Gegnerin“ (Neues Deutschland, 19. Mai 2018)

WDR: DiTiB-Funktionär tritt für AKP an

„Nicht jeden überrascht der Schritt des 55-jährigen Alboga: Der Verband Ditib mit Hauptsitz in Köln stehe für eine sehr enge Verbindung zur AKP, sagte Politikwissenschaftler und Türkei-Experte Ismail Küpeli von der Ruhruniversität Bochum gegenüber dem WDR – und dass, obwohl der Verband sich gerne überparteilich gebe. „Wir erleben immer wieder, dass in den Ditib-Räumen für die AKP und den Regierungskurs geworben wird.“

Durch einen solchen Schritt werde die angeblich neutrale Ditib entlarvt. Das sei ein Skandal, so Küpeli. „Aber es passt dazu, wie wir Ditib in den letzten Jahren erlebt haben.“ Ditib mache Politik und sei nicht neutral.“

DiTiB-Funktionär tritt für AKP an (WDR Aktuelle Stunde, 5. Mai 2018)