Archiv der Kategorie 'Fragmente'

Veranstaltungsrundreise: Nelkenrevolution reloaded? Krise und soziale Kämpfe in Portugal

Portugal entwickelt sich zu einem Brennpunkt der kapitalistischen Krise in Europa. Sowohl die neoliberale „Krisenbewältigung“ als auch die sozialen Bewegungen gegen diese Politik lassen sich hier exemplarisch aufschlüsseln. Dabei wird auch die autoritäre Wende in der EU sichtbar und die neuen Möglichkeiten sozialer Opposition jenseits von Parteipolitik und Wahlkämpfen. In seinem Buch „Nelkenrevolution reloaded. Krise und soziale Kämpfe in Portugal“ (Münster 2013) zeigt Ismail Küpeli Aspekte aus der Perspektive der Menschen in Portugal, die für ein „besseres Leben“ kämpfen.

Ismail Küpeli, Politikwissenschaftler und Aktivist, u.a. in der Bundeskoordination Internationalismus. Er lebt derzeit in Portugal und begleitet die sozialen Bewegungen vor Ort solidarisch und kritisch und berichtet regelmäßig über die Folgen der Wirtschaftskrise und die Proteste gegen die neoliberale Krisenpolitik.

Termine:
Mittwoch 9. April, 18:30, Internationales Zentrum (Flachsmarkt 1, 47049 Duisburg-Mitte)
Donnerstag 10. April, 19:00, Volkshochschule Aachen (Peterstraße 21-25, 52062 Aachen)
Freitag 11. April, 18:00, Volkshochschule Neuss (Brückstr. 1, 41460 Neuss)
Montag, 14. April 18:00, Rosa-Luxemburg-Stiftung Saarland (Futterstraße 17-19
66111 Saarbrücken)

EU zwischen Blackbox und Fragmentierung (23.2, Bochum)

Bundeskoordination Internationalismus (BUKO)-Tagesseminar am 23.2.2013 in Bochum

Die Europäische Union galt lange Zeit für die breite Öffentlichkeit als ein fernes und undurchsichtiges Gebilde. Auch die internationalistische Linke, nicht zuletzt die BUKO, behandelte die EU dabei als „Blackbox“, aus der kritikwürdige politische Maßnahmen in den Bereichen der Migrationspolitik, Außenwirtschaftliche Beziehungen mit dem globalen Süden und Sicherheits- und Militärpolitik entstanden. Wie diese Politiken entstanden und wer die Akteur_innen waren, blieb unsichtbar, ebenso wie die inneren Widersprüche der EU zwischen Zentrum & Peripherie. So konnten auch die unterschiedlichen Interessen der verschiedenen Fraktionen der politischen Eliten innerhalb der EU nicht verstanden werden. Heute, im Zuge der tiefen Krise, treten diese Widersprüche und die unterschiedlichen Interessen innerhalb der EU sichtbar auf. Ebenso lässt sich eine neue Intensität und Tiefe der sozialen Konflikte und Bewegungen in den einzelnen Ländern der EU feststellen – mit deutlichen Unterschieden zwischen einzelnen Staaten.

Die Fragen, die sich hier einer internationalistischen Linken stellen, sind: Wie lässt sich die Blackbox EU aufknacken und was wäre die Grundlage für eine Vernetzung der verschiedenen Protestbewegungen innerhalb der fragmentierten EU? Wie können Linke in der BRD auf die Krisenproteste in der Peripherie reagieren kann, angesichts dessen dass Deutschland die Krisenkosten recht erfolgreich auf die Länder des EU-Südens abladen kann und die Bevölkerung hierzulande vergleichsweise wenig Einschnitte hinnehmen muss?

Referent_innen: Ismail Küpeli zu den Krisenprotesten in Europa; Gerhard Klas zu den Auswirkungen des EU-Freihandelsvertrags in Indien; NN zu den Widersprüchen innerhalb der EU; Samstag, 23.2.2013, Ort: Bahnhof Langendreer Bochum, Kosten: Gegen Selbstkostenbeitrag an der Verpflegung, Anmeldung: mail@buko.info

Nelkenrevolution reloaded? Krise und soziale Kämpfe in Portugal

Ismail Küpeli: Nelkenrevolution reloaded? Krise und soziale Kämpfe in Portugal | Reihe Systemfehler , Band 4 | ca. 96 Seiten, ca. 9,80 Euro | ISBN 978-3-942885-27-0 | Erscheint im Sommer / Herbst 2013
Nelkenrevolution reloaded Buchcover

„In Portugal haben sich, angefeuert durch den „arabischen Frühling“ recht früh Massenproteste entwickelt, an denen im März 2011 200.000 Menschen teilnahmen. Diese Proteste trugen zum Sturz der sozialdemokratischen Regierung bei. Die Massenbewegung in Portugal ging der „Echte Demokratie Jetzt!“-Bewegung in Spanien zeitlich voraus und hat diese sicherlich angefeuert. Allerdings hat sich die mediale Aufmerksamkeit hierzulande auf Spanien beschränkt und die Zusammenhänge mit dem Nachbarland wurden bislang wenig beachtet.“

http://www.edition-assemblage.de/nelkenrevolution-reloaded/

„Under Pressure – Krisen. Kämpfe. Transformationen.“

34. BUKO-Kongress vom 17.-20. Mai 2012 in Erfurt

Der BUKO-Kongress nimmt Fahrt auf: „Under Pressure – Krisen. Kämpfe. Transformationen.“ lautet der Titel und was sich genau dahinter verbirgt, kann in unserem Kongressaufruf nachgelesen werden, der nun auch auf Englisch verfügbar ist. Wer neugierig ist, kann auch schon einen ersten Blick auf unsere provisorische Homepage werfen. Hier gibt es alle bisher verfügbaren Infos. Derzeit wird am Layout gebastelt und auch die Kongressfarbe des Frühjahrs 2012 ist noch nicht entschieden. Wie immer gilt: Der Vorbereitungsprozess ist ein offener und Interessierte sind herzlich eingeladen, sich in die Organisierung einzubringen. Unser nächstes Vorbereitungstreffen findet vom 13..-14.4. in Erfurt statt.
PS: Termin merken: Der BUKO 34 findet vom 17.-20.5. in Erfurt statt!!!

*** Im Dezember 2010 begannen die Massenunruhen in Tunesien, die im Januar 2011 das Staatsoberhaupt Ben Ali nach 23 Regierungsjahren in die Flucht treiben. Es folgten Unruhen in Algerien, der Aufstand in Ägypten. Auch in Libyen, Bahrain und Jemen wehrte sich die Bevölkerung gegen ihre jeweiligen autoritären Regime und forderte grundlegende demokratische Reformen und Teilhabe. Wie sind diese Umbrüche einzuordnen? Wie stehen die Chancen für einen dauerhaften emanzipativen Wandel in den Maghrebstaaten sowie im arabischen Raum?

Griechenland, Portugal, Spanien – auch hier wird seit Frühjahr 2011 massenhaft protestiert. Vor allem die Jungen und Gebildeten wehren sich gegen die Zumutungen neoliberaler Sparhaushalte und fordern grundlegende Reformen und Partizipation. Auch in Israel regen sich Sozialproteste aus der Mitte der Gesellschaft heraus. Hier sind steigende Mieten und Lebenshaltungskosten das zentrale Thema. Welche Bedeutung haben diese neuen Protestkulturen für soziale Bewegungen weltweit? Was sind die Gemeinsamkeiten in den Protesten und wo liegen Unterschiede?

Angesichts der derzeitigen weltweiten Umwälzungsprozesse ist die Notwendigkeit des Austauschs und der Vernetzung gestiegen. Soziale Bewegungen sollten im besten Sinne „radikal global“ sein, so lautete bereits 2003 ein von der BUKO herausgegebenes Buchs zum Stand internationalistischer Bewegungen. Im Hinblick auf den Kongress fragen wir: Was heißt radikal global heute?

PS: Was ist die BUKO? Die Bundeskoordination Internationalismus steht für emanzipatorische Politik, radikale Kritik der gesellschaftlichen Verhältnisse und für eine internationalistische Bewegung. Sie versteht sich als ein loses Netzwerk für linke Debatten und Aktionen, die sich aus der Kapitalismus- und Globalisierungskritik ergeben. Sie wurde 1977 gegründet und ist damit eines der ältesten Basis-Netzwerke in Deutschland.“

http://www.buko.info/aktuelles/news/datum/2012/01/13/buko34-in-erfurt/

Radiointerview: Neoliberale Krisenbewältigung und soziale Proteste in Portugal

„Die portugiesische Regierung setzt weiterhin auf die neoliberale Krisenbewältigung. Dafür werden z.B. Löhne gekürzt und reise für den öffentlichen Nahverkehr erhöht. Portugals Regierung spart, um nicht in die selbe Situation zu kommen wie Griechenland. Natürlich gibt es Proteste: Zuletzt kam es im November zu einem massiven Generalstreik, der nächste steht im März an. Am 11. Februar protestierten erneut in Portugal 100 000 bis 300 000 Menschen gegen aktuelle Arbeitsgesetzänderungen. Über Krisenmaßnahmen der portugiesischen Regierung über Proteste und internationale Mobilisierungen wie z.B. zu M 31 ein Aufruf zur Blockade der EZB in Frankfurt, der v.a. von anarcho-syndikalistischen und libertären Gruppen getragen wird – sprachen wir mit Ismail Küpeli, Politikwissenschaftler und Aktivist. Er berichtet im März auch im Rahmen einer Rundreise über die Entwicklungen in Portugal.“

http://www.rdl.de/index.php?option=com_content&view=article&id=15810:Neoliberale_Krisenbewaeltigung_in_Portugal

Portugal: Neoliberale Krisenbewältigung und soziale Kämpfe (Veranstaltungsrundreise im März 2012)

In Europa zeigt sich die gegenwärtige Krise des Kapitalismus am deutlichsten an der südlichen Peripherie. Die durch die Europäische Union und den IWF vorgegebene neoliberale „Krisenbewältigung“ erzeugt hier weiterhin deutlichen Widerstand. Während in der deutschen Presse die Proteste und Streiks in Griechenland und Spanien Erwähnung finden, ist Portugal vielfach höchstens eine Randnotiz wert – unberechtigterweise.

Die sozialen Kämpfe und Proteste entwickeln sich in Portugal in Wellenbewegungen. Nach den Massenprotesten im März 2011 mit 200.000 Menschen, die zum Sturz der sozialdemokratischen Regierung beigetragen haben, entstanden Netzwerke, um weiter gegen die Verschlechterung der Lebensumstände zu kämpfen. Ebenso gab es viele kleinere Proteste, etwa gegen Preiserhöhungen im Nahverkehr oder gegen die Stilllegung von Bahnstrecken. Gleichzeitig hat der Wahlsieg der Konservativen bei den vorgezogenen Parlamentswahlen im Juni 2011 die Fortführung und Verschärfung der neoliberalen Politik vorerst gesichert.

Die linken Oppositionsparteien (PCP und B.E.) konnten recht lange keine kämpferische Position dagegen entwickeln. Dies änderte sich im Herbst 2011 durch Gewerkschaft-Demonstrationen am 1. Oktober und einer
Aktionswoche Ende Oktober, in deren Rahmen in einigen Städten Kundgebungen und kurze Warnstreiks stattfanden. Gleichzeitig organisierten eher partei- und gewerkschaftsunabhängige Kräfte am 15. Oktober Proteste, die sich an die globalen Krisenproteste anschlossen. In zahlreichen portugiesischen Städten fanden Aktionen statt, an denen einige zehntausend Menschen teilnahmen. Anschließend mobilisierten die Gewerkschaften für den Generalstreik am 24. November. In vielen Städten fiel der öffentliche Nahverkehr aus, Behörden und Schulen blieben geschlossen, Flughäfen und Hafenanlagen konnten nicht genutzt werden.

Die Phase der Proteste und Streiks hält indessen an: Mitte Dezember hat eine erneute Aktionswoche der Gewerkschaften stattgefunden und ein größerer Streik im öffentlichen Fern- und Nahverkehr ist für den 2.
Februar angesetzt. Die Verschärfung des Austeritätsprogramms in den nächsten Wochen und Monaten wird dafür sorgen, dass die Proteste und Streiks anhalten werden.

Ismail Küpeli (aktiv in der BUKO) wird vom 10.-16. März 2012 über die neoliberale „Krisenbewältigung“ und die wachsenden sozialen Proteste in Portugal berichten:

Berlin, 10.3. im Rahmen des BUKO-Seminars „Neoliberale Krisenbewältigung und soziale Kämpfe an der ‚europäischen Peripherie‘“

Hannover, 12.3., 20 Uhr,

Hamburg, 13.3. , 19 Uhr im Centro Sociale, Sternstr. 2, im Rahmen einer Podiumsdiskussion der Rosa-Luxemburg-Stiftung „Krisenproteste und soziale Bewegungen in Europa und dem arabischen Raum“ mit Pedram Shahyar, Ismail Küpeli und Margarita Tsomou

Erlangen, 14.3. , 20 Uhr,

München, 15.3., 20 Uhr,

Tübingen, 16.3., 20 Uhr, in Club Voltaire, Haaggasse 26b

Veranstaltungsreihe: Widerstand gegen die neoliberale „Krisenbewältigung“ in Portugal

Portugal: Widerstand gegen die neoliberale „Krisenbewältigung“

Veranstaltungsreihe über die politische und ökonomische Krise, die neoliberale „Krisenbewältigung“ und die wachsenden sozialen Proteste in Portugal.

  • Mittwoch, 13. Juli, 19:00 | Autonomes Zentrum (Wiersbergstrasse 44, Köln)
  • Donnerstag, 14. Juli, 20:00 | Djäzz (Börsenstr 11, Duisburg)
  • Dienstag, 19. Juli, 20:00 | Münster
  • Donnerstag, 21. Juli, 19:30 | Centro Sociale (Sternstr. 2, Hamburg)
  • Freitag, 29. Juli, 19:30 | Soziales Zentrum (Josephstr. 2, Bochum)
  • (Weitere Termine folgen demnächst, Anfragen bitte an: Ismail.Kuepeli@ruhr-uni-bochum.de)

    „Antisemiten als Koalitionspartner“: Mit Wikipedia in den Bundestag

    Heute fand im Bundestag eine „Aktuelle Stunde“ über „aktuelle sozialwissenschaftliche Untersuchungen zu möglichen antisemitischen und israelfeindlichen Positionen und Verhaltensweisen in der Partei Die Linke“ statt, beantragt von CDU/CSU und FDP. Der Auslöser hierfür war der Aufsatz „Antisemiten als Koalitionspartner?“ von Samuel Salzborn und Sebastian Voigt, der in einer politikwissenschaftlichen Fachzeitschrift veröffentlicht werden soll. Auszüge daraus wurden im Rahmen eines Artikels bereits auf der Frankfurter Rundschau-Website veröffentlicht und der Text löste eine breite Diskussion aus. Auch in der Bundestagsdebatte wurde explizit auf die „Studie“ Bezug genommen.

    Das Papier von Salzborn und Voigt lässt sich jedoch nicht nur politisch kritisieren, sondern beinhaltet auch formale Fehler und Merkwürdigkeiten. So enthält der Aufsatz eine Textstelle, die sich in einer fast gleichen Fassung in einem Wikipedia-Artikel wiederfindet:

    Die betreffende Textstelle ist auf Seite 8 (letzter Absatz) zu finden:

    (Salzborn/Voigt 2011: 8 )

    Im Wikipedia-Artikel über „İnsan Hak ve Hürriyetleri ve İnsani Yardım Vakfı“ (Unterpunkt „Sonstiges“) findet sich Folgendes:

    „Am 12. Juli 2010 wurde die Internationale Humanitäre Hilfsorganisation e.V. von Innenminister Thomas de Maizière verboten, da sie „unter dem Deckmantel der humanitären Hilfe bewusst und gezielt Organisationen unterstützt, die der Hamas zuzurechnen sind oder die ihrerseits die Hamas unterstützen“. Bei dieser Organisation handelt es sich nicht um İHH İnsani Yardım Vakfı, wie der deutsche Verein nach dem Ship-to-Gaza-Zwischenfall erklärte. Nach dem Verbot distanzierte sich die türkische IHH von der gleichnamigen deutschen Organisation und erklärte, dass sie keinerlei Verbindungen zu dieser unterhalte. Die beiden Organisationen haben jedoch denselben Ursprung und spalteten sich 1997 in eine türkische und eine deutsche Organisation. Beide unterhalten laut Verfassungsschutz enge Verbindungen zur Milli Görüs“

    Dabei lässt sich eindeutig belegen, dass der Wikipedia-Text vom 12. Juli 2010 stammt und damit älter ist als der Aufsatz von Salzborn und Voigt. Ob weitere fragwürdige Textstellen existieren, muss dagegen vorerst offen bleiben. Ebenso möchte ich hier keine eindeutige Einschätzung darüber geben, ob es sich um ein Plagiat handelt oder nicht.

    „…Und ich kauf mir meine AnhängerInnen“

    Über den Zusammenhang von ökonomischem und politischem System bei den arabischen Protesten. Ein Interview mit Ismail Küpeli http://www.freie-radios.net/40478

    „Manche politischen Regimes in Nordafrika und der Golfregion halten sich stabiler als andere. Eine Erklärung könnte hierfür der Zusammenhang zwischen dem ökonomischen und politischen System sein. Ismail Küpeli, Politikwissenschaftler und Aktivist, analysiert diesen Zusammenhang am Beispiel von Ägypten und Syrien. Als erstes beschreibt er im Interview diesen Zusammenhang zwischen der ökonomischen Struktur eines Staates und seiner politischen Stabilität genauer.“

    Portugal: Widerstand gegen die neoliberale „Krisenbewältigung“

    Im Gegensatz zu den anderen europäischen „Krisenländern“ sah es in Portugal lange so aus, als würden größere soziale Proteste ausbleiben. Diese Zeiten sind offenbar vorbei. Am 12. März 2011 demonstrierten mehr als 200.000 Menschen in Portugal gegen die zunehmende Prekarisierung ihrer Lebensumstände, sei es durch Arbeitslosigkeit oder Lohnkürzungen. Die Initiatoren der Proteste waren weder Parteien noch Gewerkschaften, sondern prekarisierte Unorganisierte.

    Noch ist offen, ob der 12. März lediglich ein kurzes Strohfeuer ist oder weitere selbstorganisierte Proteste folgen. Ebenso denkbar ist, dass die linken Oppositionsparteien und die Gewerkschaften versuchen, die sichtbar gewordene Unzufriedenheit doch zu kanalisieren und daraus zu schöpfen. Sicher ist aber: Die Zeit der schweigenden Unzufriedenheit ist in Portugal vorbei.

    Ismail Küpeli (Bundeskoordination Internationalismus) wird über die neoliberale „Krisenbewältigung“, die aktuelle politische Regierungskrise und die wachsenden sozialen Proteste in Portugal berichten.

    Berlin, 7.4., 19 Uhr in der Meuterei (Reichenbergerstr. 58, 10999 Berlin)